Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat eine Einladung zu einem Treffen des SPD-Nachwuchsverbands Jusos abgelehnt. Dies berichtet der “Spiegel”. Grund sollen terminliche Konflikte sein, allerdings kritisieren die Jusos Scholz vor allem wegen seiner Haltung in der Migrationspolitik.
Einladung der Jusos abgelehnt
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird nicht am Bundeskongress der Jusos Ende November in Halle teilnehmen. Dies teilte ein Sprecher der Parteijugend mit. Die Absage erfolgte mit Verweis auf andere Termine des Kanzlers.
Die Jusos kritisieren Scholz insbesondere wegen seiner Migrationspolitik. Dabei werfen sie ihm vor, “rassistische und ausgrenzende Narrative” zu stärken. Im Fokus steht dabei das kürzlich verabschiedete Sicherheitspaket. Zuletzt hatte Scholz kurz nach der Bundestagswahl 2021 an einem Juso-Bundeskongress teilgenommen.
Kritik an Scholz’ Migrationspolitik
Vor allem die Aussagen des Kanzlers zu Asyl- und Einwanderungspolitik stießen auf Kritik. So hatte Scholz in einem “Spiegel”-Interview gefordert: “Wir müssen endlich im großen Stil diejenigen abschieben, die kein Recht haben, in Deutschland zu bleiben.”
Der Bundesvorsitzende der Jusos, Philipp Türmer, hinterfragt die Haltung des Kanzlers und wirft ihm vor, mit seinen Aussagen “rassistische und ausgrenzende Narrative” zu stärken.
Teilnahme weiterer Parteispitzen
Die Jusos erwarten trotz der Absage des Kanzlers mehrere Gäste aus der Parteispitze. Darunter befinden sich Parteichefin Saskia Esken, Generalsekretär Matthias Miersch sowie die Vizechefs Serpil Midyatli und Hubertus Heil. Eine Anfrage an Scholz’ Büro in der Parteizentrale blieb bisher unbeantwortet.
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