Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) plant laut Berichten der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben) während seiner bevorstehenden Reise nach Usbekistan ein Migrationsabkommen mit dem zentralasiatischen Staat abzuschließen. Parallel dazu ist auch ein Migrationsabkommen mit Kenia im Gespräch.
Migrationsthemen auf der diplomatischen Agenda
Olaf Scholz (SPD) bricht am Sonntag zu einer Reise nach Usbekistan und Kasachstan auf, dabei steht offenbar ein Abkommen zur Migration auf der Tagesordnung. Informationen der Funke-Mediengruppe zufolge, will die Bundesregierung ein Migrationsabkommen mit Usbekistan abschließen.
Begleitung und Unterstützung des Bundeskanzlers
Für die Unterzeichnung des geplanten Migrationsabkommens wird Olaf Scholz voraussichtlich von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) und dem Sonderbevollmächtigten der Bundesregierung für Migrationsabkommen, Joachim Stamp (FDP), begleitet.
Geplantes Migrationsabkommen mit Kenia
Parallel zu dieser Reise trifft sich der kenianische Präsident William Ruto in Berlin. Dabei soll ein weiteres Migrationsabkommen verabschiedet werden, das von Joachim Stamp verhandelt wurde. Dieses Abkommen soll die Einwanderung von Fachkräften sowie die Rückführung von ausreisepflichtigen Personen nach Kenia erleichtern.
Die geplanten Abkommen zeigen einen deutlichen Fokus der aktuellen Bundesregierung auf Fragen der Migration und Integration, wobei neben Usbekistan auch Kenia als möglicher Partner in den Fokus rückt. Dennoch bleiben Fragen zum genauen Inhalt und zur Umsetzung dieser geplanten Abkommen offen.
