Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Wiederwahl von Ursula von der Leyen (CDU) als EU-Kommissionspräsidentin begrüßt und das breite Unterstützung durch die Parteienfamilien der Sozialdemokraten, Konservativen, Liberalen und Grünen hervorgehoben. Er sieht in der schnellen Entscheidungsfindung nach den europäischen Wahlen ein positives Zeichen für die künftige Arbeit.
Scholz bewertet Wahlergebnis als positives Signal
Olaf Scholz äußerte sich nach dem vierten Gipfeltreffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) im Blenheim-Palast nördlich von Oxford zu der Wiederwahl von Ursula von der Leyen. Er zeigte sich erfreut über das klare Wahlergebnis und sagte: „Das ist eine sehr breite Unterstützung, die da gelungen ist, und deshalb auch ein gutes Zeichen für die künftige Arbeit.“ Er wertete das schnelle und zügige Treffen von „richtigen und notwendigen Entscheidungen“ nach den europäischen Wahlen als gelungen. Durch die breite Unterstützung der verschiedenen Parteienfamilien sei das „politische Fundament gelegt, das für die nächsten Jahre erforderlich ist“, so Scholz.
Zusammenarbeit in der Europäischen Politischen Gemeinschaft
Die Europäische Politische Gemeinschaft ist eine zwischenstaatliche Organisation, die auf einen Vorschlag des französischen Präsidenten Emmanuel Macron zurückgeht. Sie umfasst 47 europäische und vorderasiatische Staaten und arbeitet in den Bereichen Politik, Sicherheit, Energie, Verkehr, Investitionen, Infrastruktur und Personenverkehr zusammen. Ziel der Organisation ist es, einen Austausch mit Partnern außerhalb der EU zu ermöglichen.
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