Bundeskanzler Olaf Scholz bewertet den „Berlin-Prozess“ – eine Initiative zur Integration der westlichen Balkanstaaten in die Europäische Union (EU) – als Erfolg. Er hofft, dass innerhalb der nächsten zehn Jahre alle sechs beteiligten Staaten EU-Mitglieder geworden sind. Scholz verweist auf Abkommen zur wirtschaftlichen Zusammenarbeit und Verkehrsinfrastruktur als positive Resultate des Prozesses.
Scholz sieht Berlin-Prozess als „Erfolgsgeschichte“
Bundeskanzler Olaf Scholz hat den sogenannten Berlin-Prozess zur Annäherung der Staaten des westlichen Balkans an die EU als Erfolg bewertet. „Das ist der Geist des Berlin-Prozesses, das Zusammenwachsen einer Region zu fördern, die so viel mehr verbindet, als trennt“, sagte Scholz nach dem Westbalkan-Gipfel in Berlin. Zehn Jahre nach Beginn des Prozesses zieht Scholz eine positive Bilanz: „Wir blicken zurück auf zehn Jahre Berlin-Prozess und damit auf eine Erfolgsgeschichte“, fügte er hinzu.
Scholz bekräftigte seinen Willen, diesen Prozess mit Engagement fortzuführen. Zugleich äußerte er die Hoffnung, dass es nicht noch einmal zehn Jahre dauern werde, bis alle sechs Westbalkanstaaten EU-Mitglieder geworden sind.
Positive Entwicklungen im Westbalkan
Innerhalb des Berlin-Prozesses seien bereits Abkommen zur wirtschaftlichen Zusammenarbeit, zum grenzübergreifenden Verkehr sowie zur Verkehrsinfrastruktur zwischen den einzelnen Ländern der Region erzielt worden. Diese Maßnahmen verweist der Kanzler als positive Beispiele des Annäherungsprozesses.
Staaten des Westbalkans und ihre Aussichten
Zum Westbalkan zählen Bosnien und Herzegowina, Montenegro, Serbien, Kosovo, Albanien und Nordmazedonien. Vor über 20 Jahren stellte die EU diesen Staaten eine Mitgliedschaft in Aussicht. Im Jahr 2014 startete der Berlin-Prozess, um diese Integration zu beschleunigen. Unter den genannten Ländern gilt Montenegro derzeit als der aussichtsreichste Kandidat für eine EU-Mitgliedschaft. Allerdings behindern regionale Konflikte immer wieder den Aufnahmeprozess.
