Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die jüngste Forderung von Wirtschaftsminister Robert Habeck nach einer erheblichen Erhöhung der Verteidigungsausgaben auf 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts stark kritisiert. In einem Interview mit dem „Stern“ äußerte Scholz Zweifel an der Begründung und Umsetzbarkeit der Pläne und hob die Belastung für die Bürger hervor.
Scholz kritisiert Habecks Verteidigungsausgabenforderung
Olaf Scholz bezeichnete die von Wirtschaftsminister und Grünen-Spitzenkandidat Robert Habeck angestrebte Erhöhung des Wehretats als „etwas unausgegoren“. Nach Aussage des Kanzlers würde ein Anstieg des Verteidigungsbudgets von knapp 80 Milliarden Euro auf 140 Milliarden Euro fast einer Verdoppelung gleichkommen. Scholz merkte im Interview mit dem „Stern“ an: „Wer zahlt die Zeche? Die Bürgerinnen und Bürger?“
Diskussion um Verteidigungsausgaben
Robert Habeck hatte zuvor im „Spiegel“ eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben auf 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts vorgeschlagen. Zum Hintergrund: Die NATO-Mitgliedsstaaten haben sich darauf verständigt, mindestens zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts in die Verteidigung zu investieren. Deutschland hat dieses Ziel nach Jahrzehnten erstmals 2024 wieder erreicht.
Kritik am Heizungsgesetz
Im selben Interview äußerte sich Olaf Scholz auch kritisch über das von Habeck initiierte Heizungsgesetz. „Es war falsch, den Austausch von Heizungen in privaten Häusern übers Knie zu brechen“, sagte der Kanzler. Er zeigte sich überzeugt, dass auch der verantwortliche Minister mittlerweile die Unzulänglichkeiten seiner damaligen Pläne erkannt habe. Scholz betonte, dass beim Klimaschutz weniger Ideologie und mehr Pragmatismus erforderlich seien.
