Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht keinen Anlass, sich öffentlich für seine Bemerkung zu entschuldigen, in der er den Berliner Kultursenator Joe Chialo (CDU) als „Hofnarr“ bezeichnete. Scholz verteidigt sich gegen Vorwürfe und bekräftigt, dass er bereits rechtliche Schritte gegen falsche Darstellungen eingeleitet hat, wie er gegenüber „Ippen-Media“ erklärte.
Reaktionen und rechtliche Schritte
Olaf Scholz sprach darüber, dass er das direkte Gespräch mit Joe Chialo gesucht habe. „Ich habe mit ihm gesprochen. Das war wichtig und das gehört sich auch so“, sagte Scholz im Interview mit „Ippen-Media“ am Donnerstag. Er betonte, dass es der Sache dienlich sei, die Angelegenheit auf diese Weise abzuschließen. Der Bundeskanzler weist die Vorwürfe entschieden zurück und erklärte: „Ich habe bereits rechtliche Schritte eingeleitet und meine Anwälte losgeschickt.“
Kritik von Joe Chialo
Joe Chialo hatte die Äußerung von Scholz als „herabwürdigend“ empfunden und gab an, dass er sich verletzt gefühlt habe. Die Konfrontation zwischen den beiden Politikern war einer Abstimmung im Bundestag geschuldet, bei der die Union die entscheidende Unterstützung der AfD für einen Antrag in Kauf nahm. Scholz nannte dies einen „Tabubruch“ und führte aus: „Mit ihr hat das erste Mal eine Zusammenarbeit im Deutschen Bundestag mit den extremen Rechten stattgefunden.“
Vergleich mit Elon Musk
Auf die Frage, wie er selbst eine ähnliche Beleidigung empfunden habe, als ihn der US-Milliardär Elon Musk auf der Plattform X als Narr bezeichnete, meinte Scholz, er habe es abgetan. „Musk beleidigt ziemlich viele Leute jeden Tag und das beeindruckt mich gar nicht“, sagte der Kanzler. Besorgt zeigte sich Scholz allerdings über Musks politischen Einfluss: „Was mich sehr bedrückt, ist, dass ein mächtiger Medienunternehmer zur Wahl extrem rechter Parteien in Europa aufruft.“ Diese Entwicklung sei nicht hinnehmbar.
