Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) drängt auf beschleunigte Verhandlungen zwischen der EU und Indien zur Erreichung eines Freihandelsabkommens. Scholz ist der Ansicht, dass Freihandelsabkommen schneller und weniger abhängig von einzelnen EU-Mitgliedstaaten erzielt werden müssen.
Druck auf schnelle Einigung in Freihandelsabkommen
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat während seines Besuchs in Neu-Delhi am Freitag die Notwendigkeit betont, ein Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Indien rasch zu erzielen. „Jetzt ist die Zeit, das nach so langen Jahren der Verhandlungen zum Abschluss zu bringen“, sagte Scholz. Die Chancen für eine störende wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen Indien und Deutschland seien groß, dennoch sei deutlich, dass noch mehr möglich wäre.
Potenzial für intensivierte wirtschaftliche Beziehungen
Die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Indien und Deutschland hätten sich bisher positiv entwickelt, mit beachtlichen Investitionen und Arbeitskräfteaustausch. Eine noch intensivere wirtschaftliche Zusammenarbeit könne jedoch durch ein Freihandelsabkommen erleichtert werden. „Das würde natürlich erheblich erleichtert, wenn die Europäische Union und Indien mit den Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen bald fertig würden“, sagte Scholz.
Neuer Vorschlag zur Verhandlung von Freihandelsabkommen
Scholz äußerte zudem seine Vorstellung, dass bei der Ausgestaltung von Freihandelsabkommen Veränderungen notwendig seien. „Sie müssen schneller gelingen, und sie müssen auch weniger abhängig von einzelnen Mitgliedstaaten sein. Deshalb schlage ich schon seit einiger Zeit vor, dass wir als Europäische Union Freihandelsabkommen abschließen, die sich ausschließlich auf europäische Regeln beziehen und deshalb mit qualifizierter Mehrheit im Rat und mit normaler Mehrheit im Parlament beschlossen werden können.“
Schlussendlich nutzte Scholz seine Indienreise nicht nur für deutsch-indische Regierungskonsultationen, sondern auch für weitere offizielle Besuche. So besichtigte er kurz vor seinem Rückflug die Fregatte „Baden-Württemberg“ und den Einsatzgruppenversorger „Frankfurt am Main“. Beide liegen im Rahmen der Bundeswehr-Mission „Indo-Pacific Deployment“ derzeit in Goa vor Anker.
