Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) äußert sich kritisch zu den Diskussionen beim G20-Gipfel über Hunger und Armut. Bei diesen Diskussionen, so Scholz, werde zu wenig über globale Kriege als Ursache gesprochen. Insbesondere verweist er auf den Ukraine-Krieg und dessen vielfältige Konsequenzen für die Welt.
Scholz hinterfragt die Debatte beim G20-Gipfel
Im Rahmen des G20-Gipfels in Rio de Janeiro äußerte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) seine Kritik an der Beschaffenheit der Diskussion über Hunger und Armut. Laut Scholz wird zu wenig über globale Kriege als Ursachen dieser Probleme gesprochen. Er nannte als Beispiel den Ukraine-Krieg, der “unglaublich viele Konsequenzen für die ganze Welt” habe. “Wir haben Preisinflationen erlebt, wir haben Hungerkonsequenzen in der Welt gehabt, weil die Lieferung von Lebensmitteln nicht mehr ungehindert funktionieren konnte”, sagte Scholz.
Die Notwendigkeit klarer Kommunikation
Der Bundeskanzler betonte die Notwendigkeit, bei der Beendigung des Krieges “noch klarer [zu] sprechen”. Er plant, dieses Thema bei seiner “nächsten Intervention noch deutlicher [zu] formulieren”. Zudem sei es wichtig, dass “jetzt auch mit dem russischen Präsidenten gesprochen wird”, um diesem die Verantwortung für den Ukraine-Konflikt zu verdeutlichen und die Unterstützung für die Ukraine aufrecht zu erhalten.
Scholz’ Position zu Waffenlieferungen
Zur jüngsten Entscheidung von US-Präsident Joe Biden, der Ukraine den Einsatz von Langstreckenwaffen in Russland zu erlauben, äußerte sich Scholz kritisch. Er hält die Lieferung von Marschflugkörpern – in Deutschland in Form von Taurus-Raketen eingesetzt – nicht für den richtigen Weg. Diese könnten nur eingesetzt werden, wenn man sich mit der Zielsteuerung auch mitverantwortlich fühle, etwas, das er nicht verantworten könne und wolle. Gleichzeitig betonte Scholz, dass die von Deutschland gelieferten starken Waffen nicht geeignet seien, “um tief in das russische Hinterland hinein zu wirken”. Ausnahmen, wie in Charkiw, würden dies nicht ändern.
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