Bundeskanzler Scholz (SPD) äußert sich zur aktuellen Situation in der Ukraine. Er fordert nicht nur einen sofortigen Waffenstillstand, sondern auch ernsthafte Verhandlungen und eine klare Perspektive für die Ukraine. Ein möglicher Frieden sollte nachhaltig, gerecht und nicht allein auf der Basis der ’neuen Realitäten‘ ausgerichtet sein.
Scholz: Nachhaltiger Frieden statt „neue Realitäten“
Olaf Scholz, der Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland, sprach sich am Samstagabend auf der Ukraine-Friedenskonferenz in der Schweiz deutlich gegen einen Frieden aus, der lediglich auf Russlands „neuen Realitäten“ basiert. „Ein sofortiger Waffenstillstand ohne ernsthafte Verhandlungen, ohne einen Fahrplan für einen gerechten und dauerhaften Frieden, nur auf der Grundlage der sogenannten `neuen Realitäten`, würde nur Russlands illegale Landnahme legitimieren“, so der Kanzler.
Gefahr eines eingefrorenen Konflikts
Scholz warnte vor dem Risiko eines „eingefrorenen Konflikts“. Ein solches Szenario wäre sowohl für die Ukraine als auch für Europa und die gesamte internationale Gemeinschaft ungerecht, gefährlich und nicht nachhaltig. „Am Ende würde dies zu einem weiteren eingefrorenen Konflikt führen – ein Szenario, das ungerecht, gefährlich und nicht nachhaltig ist – weder für die Ukraine noch für Europa oder die internationale Gemeinschaft als Ganzes“, warnte Scholz.
Frieden ist mehr als Abwesenheit von Krieg
Der Bundeskanzler betonte, dass Frieden mehr als nur die Abwesenheit von Krieg ist. „Kein Land wünscht sich den Frieden mehr als die Ukraine. Aber seien wir ehrlich: Frieden ist mehr als die Abwesenheit von Krieg“, so Scholz, und fordert damit eine nachhaltige und gerechte Lösung für die Ukraine.
