Beim informellen EU-Gipfel in Brüssel steht die Verteidigungspolitik im Mittelpunkt, doch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) plant, auch die Beziehungen zu den USA zu thematisieren. Er deutet mögliche Vergeltungsmaßnahmen im Bereich der Zollpolitik an, wenn der transatlantische Warenaustausch durch Zölle erschwert wird.
Scholz betont Bedeutung der Globalisierung
Olaf Scholz, der Bundeskanzler, äußerte bei seiner Ankunft in Brüssel, dass es nicht nur um Verteidigungsfragen gehe, sondern auch um die Rolle Europas in der globalen Wirtschaft. „Es gehe auch darum, dass wir unseren Beitrag dazu leisten, dass die weltweite Verflechtung, die Globalisierung, weiter für Wohlstand sorgen kann – hier in Europa, aber auch überall sonst in der Welt“, sagte Scholz. Diese Zusammenarbeit mit den Vereinigten Staaten von Amerika sei von zentraler Bedeutung, um den Wohlstand zu sichern.
Warnung vor Zollpolitiken
Der Kanzler machte deutlich, wie wichtig der transatlantische Austausch ist: „Beide, die USA wie Europa, profitieren vom Warenaustausch, vom Austausch von Dienstleistungen.“ Problematisch werde es jedoch, wenn Zollpolitiken diesen Austausch behindern. „Wenn jetzt Zollpolitik das schwierig macht, dann wäre das schlecht für die USA und schlecht für Europa.“ Scholz stellte klar, dass Europa als starker Wirtschaftsraum in der Lage sei, auf Zollmaßnahmen angemessen zu reagieren: „Klar sei: Als starker Wirtschaftsraum könne man selber die Dinge gestalten und könne auch auf Zollpolitiken mit Zollpolitiken reagieren. Das müssen und werden wir dann auch tun.“
Kooperation als Ziel
Trotz der Drohung mit Gegenzöllen hob Scholz hervor, dass Kooperation das primäre Ziel bleibe. „Aber es sollte die Perspektive und das Ziel sein, dass wir so vorgehen, dass es auf Kooperation hinausläuft“, sagte der Kanzler. Die Diskussion über diesen Punkt werde ein wichtiger Teil des Treffens in Brüssel am Montag sein, so Scholz weiter.
