Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) dämpft die Erwartungen an die im Juni stattfindende Ukraine-Friedenskonferenz in der Schweiz und kritisiert das mangelnde Engagement der Europäer im Ukraine-Krieg. Er fordert mehr Nachahmer für Waffenlieferungen an die Ukraine und warnt vor überhöhten Erwartungen an die Genfer Friedensgespräche.
Scholz mahnt zur Realitätsbewusstsein
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat vor überhöhten Erwartungen an die im Juni anstehende Ukraine-Friedenskonferenz in der Schweiz gewarnt. Im Gespräch mit dem „Stern“ betonte er: „Da sollte niemand überhöhte Erwartungen haben: Wir verhandeln dort nicht über das Ende des Krieges.“
Nach Scholz’s Einschätzung könnten die Verhandlungen den Einstieg in einen Prozess einläuten, der zu direkten Gesprächen zwischen der Ukraine und Russland führt. Auf der Tagesordnung der Konferenz stehen Themen wie die Sicherheit von Atomkraftwerken, Getreideexporte und der Austausch von Gefangenen. Scholz betonte, dass dies alles noch ein „zartes Pflänzchen“ sei.
Enttäuschung über mangelndes Engagement
Zugleich äußerte der Bundeskanzler seine Enttäuschung über das geringe Engagement der Europäer im Ukraine-Krieg. Trotz seiner Appelle für mehr Waffenlieferungen, gebe es bisher zu wenige Nachahmer. „Leider gibt es längst noch nicht genügend Nachahmer. Das ist bedrückend, denn die Ukraine braucht dringend weitere Luftverteidigungssysteme. Putin will offensichtlich die Infrastruktur der Ukraine zerstören“, so Scholz.
