Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil unterstrich kürzlich seine Unterstützung für Bundeskanzler Olaf Scholz und trat Spekulationen über eine mögliche personelle Neuausrichtung der Partei im Jahr 2025 entgegen. Zudem bekräftigte er das Verständnis seiner Partei vom Begriff „Frieden“ und verteidigte die Haltung der SPD gegenüber der Ukraine-Krise.
Klingbeil hält an Scholz als Kanzlerkandidat fest
Lars Klingbeil, Vorsitzender der SPD, stellte klar, dass Bundeskanzler Olaf Scholz der Kanzlerkandidat seiner Partei für die Wahlen im Jahr 2025 sein wird. In einem Interview mit der „Rheinischen Post“ reagierte er auf Fragen nach möglichen personellen Konsequenzen im Falle eines schlechten Abschneidens der SPD bei der Europawahl. „Olaf Scholz ist der Kanzler und er bleibt es – und er wird auch wieder unser Kandidat“, betonte Klingbeil. Er gab zu verstehen, dass die Kür im Sommer 2025, wie bereits durch den SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert angekündigt, stattfindet, „weil Olaf Scholz gerade dieses Land durch sehr herausfordernde Zeiten führt“. Das lasse „keine Zeit für Wahlkampf“.
Die Rolle des Friedens in der SPD-Politik
Klingbeil verteidigte auch die Verwendung des Begriffs „Frieden“ in der SPD-Werbung zur Europawahl und in Zusammenhang mit der Ukraine-Krise. „Da gibt es keinen Widerspruch. Frieden kann es in der Ukraine nur geben, wenn Putin mit seinem Vernichtungskrieg nicht vorankommt und die Souveränität der Ukraine gewährleistet bleibt. Das erreicht man durch weitere Waffenlieferungen an die Ukraine und begleitende diplomatische Bemühungen“, erklärte er. Die SPD werde den Friedensbegriff nicht von den „Populisten von BSW und AfD wegnehmen“ lassen. Der SPD-Vorsitzende stellte klar: „Die meinen mit Frieden eine Unterwerfung vor Putin. Unser Friedensbegriff steht für Freiheit statt Unterdrückung.“
