Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will bei den anstehenden Koalitionsverhandlungen zwischen der Union und der SPD keine zentrale Rolle einnehmen. Laut Regierungssprecher Steffen Hebestreit steht Scholz zwar beratend zur Seite, jedoch nicht als Hauptakteur. Der Kanzler zeigt sich mit dem Sondierungspapier zufrieden, da es viele seiner Wahlkampfziele widerspiegelt, insbesondere in Bezug auf die Finanzierung von Verteidigung, gesellschaftlichem Zusammenhalt und Infrastruktur.
Scholz‘ Rolle bei den Verhandlungen
Regierungssprecher Steffen Hebestreit erklärte am Montag auf Anfrage der dts Nachrichtenagentur, dass Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bei den anstehenden Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD keine größere Rolle spielen möchte. „Es steht natürlich, wenn gefragt, mit Rat zur Seite, aber er ist sicherlich kein Protagonist an dieser Stelle“, sagte Hebestreit.
Positive Einschätzung des Sondierungspapiers
In Bezug auf das Sondierungspapier äußerte sich Steffen Hebestreit, dass Scholz sich „in vielem bestätigt“ fühle, wofür er in den vergangenen Monaten im Wahlkampf eingetreten sei. Scholz begrüße das Ergebnis in Teilen, vor allem hinsichtlich der geplanten Investitionen. Dies betreffe insbesondere die Bereiche Verteidigung, den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die Infrastruktur.
Beginn der Koalitionsverhandlungen
Die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD sollen am Donnerstag beginnen. Nachdem die CDU am Montag als letzte Partei ihre Zustimmung gegeben hatte, steht dem Start der Gespräche nichts mehr im Wege.
