HASEPOST
 
HASEPOST

Scholz bezeichnet den EU-Asylkompromiss als bedeutenden Fortschritt

EU-Innenminister erreichen Asylkompromiss: Scholz und Nehammer betonen die Bedeutung der Zusammenarbeit und des neuen Solidaritätsmechanismus innerhalb des Schengen-Raums.

Solidaritätsmechanismus stärkt europäische Asylpolitik

Bundeskanzler Olaf Scholz hat den Asylkompromiss zwischen den EU-Innenministern erneut verteidigt. “Es ist ein ganz großer Fortschritt, dass wir bei den Innenministern, aber auch im Europäischen Rat uns auf eine Linie verständigt haben, die im Ergebnis zu einem neuen Solidaritätsmechanismus führt”, sagte er in Salzburg bei seinem Antrittsbesuch in Österreich. Er merkte an, dass ein Großteil der Flüchtlinge, die nach Österreich und Deutschland kommen, “gar nicht registriert sind, obwohl offensichtlich diese Flüchtlinge vorher in einem anderen europäischen Land gewesen sind”.

Österreich und Deutschland als “Schicksalsgemeinschaft”

Der österreichische Bundeskanzler Karl Nehammer kündigte an, dass Österreich mit Deutschland “Seite an Seite stehen” werde. Man befinde sich im Schengen-Raum in einer “Schicksalsgemeinschaft”. Für die gemeinsame Migrationspolitik brauche es “stabile und tragfähige Beziehungen zu den Herkunftsländern”, so Nehammer.

Regierungskonsultationen mit Fokus auf Migrationspolitik

Bei den Regierungskonsultationen stehen Themen wie der Ukrainekrieg sowie europa- und wirtschaftspolitische Fragen auf der Tagesordnung. Von österreichischer Seite aus gibt es vor allem bei der Migrationspolitik Gesprächsbedarf. Nehammer hatte im Vorfeld angekündigt, die Kontrollen an der deutsch-österreichischen Grenze, also innerhalb des Schengen-Raums, ansprechen zu wollen.


Liebe Leserin und lieber Leser, an dieser Stelle zeigen wir Ihnen künftig regelmäßig unsere eigene Kommentarfunktion an. Sie wird zukünftig die Kommentarfunktion auf Facebook ersetzen und ermöglicht es auch Leserinnen und Lesern, die Facebook nicht nutzen, aktiv zu kommentieren. FÜr die Nutzung setzen wir ein Login mit einem Google-Account voraus.

Diese Kommentarfunktion befindet sich derzeit noch im Testbetrieb. Wir bitten um Verständnis, wenn zu Beginn noch nicht alles so läuft, wie es sollte.

 
mit Material von dts Nachrichtenagentur
mit Material von dts Nachrichtenagentur
Dieser Artikel wurde mit Material der Nachrichtenagentur dts erstellt, kann jedoch durch unsere Redaktion ergänzt oder aktualisiert worden sein.

  

   

 

Diese Artikel gefallen Ihnen sicher auch ...Lesenswert!
Empfohlen von der Redaktion