Anlässlich des 75. Jubiläums des Grundgesetzes fordert Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Respekt im Alltag und Engagement für die Demokratie. Er betont zudem die Widerstandsfähigkeit der deutschen Demokratie und lobt die Leitplanken des Grundgesetzes für die Freiheits- und Werteordnung in Deutschland.
Engagement für die Republik und Demokratie
Olaf Scholz (SPD) unterstreicht in seinem aktuellen Video-Podcast die Bedeutung bürgerschaftlichen Engagements für die demokratische Ordnung. Er betont: „Die demokratische Ordnung wird auch in den nächsten 75 Jahren davon leben, dass sich aktive Bürger für die Republik und die Demokratie engagieren“. Dies könne in Vereinen, Verbänden, Organisationen und Initiativen geschehen, aber auch „natürlich auch in den demokratischen Parteien unseres Landes“.
Respekt im Alltag
Der Kanzler spricht sich weiterhin für Respekt im Alltag aus, ohne auf andere herabzuschauen und mit Offenheit für andere Meinungen. Er zitiert: „Wenn wir uns das vornehmen, dann kommen wir dem Ideal des Grundgesetzes schon sehr nahe: dass die Würde aller unantastbar ist.“
Die wehrhafte Demokratie und das Grundgesetz
Scholz bekräftigt die Robustheit der Demokratie in Deutschland und betont, „sie hat die Mittel, sich gegen ihre Feinde zu verteidigen.“ Er hebt hervor, dass das Grundgesetz „stabile Leitplanken“ vorgibt und verhindert, dass Bürger zu Untertanen ohne Rechte werden. Der Kanzler lobt: „Es ist die Freiheits- und Werteordnung unseres Grundgesetzes, die solche Zustände bei uns in Deutschland verhindert.“ Die demokratische Ordnung habe sich bewährt – sie sei stabil, aber nicht starr und gebe „klare Orientierung bei all der Erneuerung und Weiterentwicklung, die wir immer wieder brauchen, um mit neuen Aufgaben klarzukommen,“ so Scholz abschließend.
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