Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) reist am Donnerstag nach Serbien, um bilaterale und europapolitische Themen zu erörtern und an einem Gipfeltreffen über kritische Rohstoffe teilzunehmen. Dabei soll ein „Memorandum of Understanding“ unterzeichnet werden, das eine strategische Partnerschaft zwischen Serbien und der EU-Kommission in Bezug auf nachhaltige Rohstoffe und Elektrofahrzeuge vorsieht.
Scholz trifft serbischen Präsidenten
Der Besuch des deutschen Bundeskanzlers Olaf Scholz (SPD) in Serbien beginnt am Donnerstagabend und setzt sich am Freitagmorgen mit einem Gespräch mit dem serbischen Präsidenten Aleksandar Vucic fort, wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit mitteilte.
Gesprächsthemen und strategische Partnerschaften
Ziel des Besuchs sind Gespräche zu bilateralen, internationalen und europapolitischen Themen. Darüber hinaus werden Scholz und Vucic am „Critical Raw Materials Summit“ teilnehmen. Im Rahmen dessen soll ein „Memorandom of Understanding“ (MoU) zwischen Serbien und der EU-Kommission unterzeichnet werden, das nachhaltige Rohstoffe, Batteriewertschöpfungsketten und Elektrofahrzeuge thematisiert.
Verpflichtung auf hohe Umwelt- und Nachhaltigkeitsstandards
Dieses MoU wird durch einen „Letter of Intent“ ergänzt, der von der serbischen Regierung und mehreren europäischen und serbischen Unternehmen unterzeichnet wird, so Hebestreit. Hintergrund ist ein Projekt zum nachhaltigen Lithium-Abbau in Serbien. Insgesamt geht es um die Weiterentwicklung einer europäischen Rohstoffagenda und die Diversifizierung von Rohstoffquellen. Als Teil der Vereinbarung wird eine Verpflichtung auf hohe Umwelt- und Nachhaltigkeitsstandards eingegangen.
Verteidigung der späten Ankündigung des Termins
Regierungssprecher Hebestreit verteidigte die späte Ankündigung des Besuchstermins. Er erklärte, dass das serbische Kabinett erst am Dienstag die Voraussetzungen dafür geschaffen habe, dass die Abkommen unterzeichnet werden könnten.
