Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bei der Regierungsbefragung im Bundestag bekräftigt, dass die Regierung den Bundeshaushalt 2025 wie geplant “in diesem Monat” im Bundeskabinett beschließen werde. Kritik am voraussichtlichen Zeitplan wies er zurück.
Äußerungen des Kanzlers
Olaf Scholz (SPD), gab bei der Regierungsbefragung am Mittwoch bekannt, dass er “versichern” könne, dass die Regierung den Bundeshaushalt 2025 wie geplant “in diesem Monat” im Bundeskabinett beschließen werde. Er lieferte jedoch keinen genaueren Termin für die Beschlussfassung. Der 17. Juli wurde jedoch in den letzten Tagen als der wahrscheinlichste Termin genannt.
Reaktion auf Kritik
Der Bundeskanzler wehrte sich gegen den Vorwurf, dass der geplante Termin zu spät sein könnte, um den Haushaltsplan im Bundestag angemessen zu besprechen. Er entgegnete: “Der Bundestag berät typischerweise nach der Sommerpause über den Haushalt und berät ihn dann bis zum Jahresende”. Scholz fuhr fort, dass “an diesem Zeitablauf keine Beeinträchtigung zu finden sein” werde.
Regierungsbefragung im Bundestag
Die Regierungsbefragung im Plenum ist ein regulärer Bestandteil jeder Sitzungswoche. Der Kanzler stellt sich in der Regel dreimal im Jahr den Fragen der Abgeordneten.
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