Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Indienststellung von Iris-T-Flugabwehrsystemen für die Bundeswehr begrüßt und die Stationierung von US-Raketen in Deutschland verteidigt. Dies sei „ein bedeutender Schritt für die Sicherheit unseres Landes“ und auch für die europäische Sicherheit, so Scholz.
Scholz begrüßt Inbetriebnahme von Iris-T-Systemen
Olaf Scholz (SPD) war am Mittwoch zu Besuch in der Kaserne Todendorf in Schleswig-Holstein und äußerte sich positiv über die neuen Iris-T-Flugabwehrsysteme. „In der Ukraine hat Iris-T bis heute über 250 Raketen, Drohnen und Marschflugkörper abgeschossen und unzählige Leben gerettet“, sagte der Bundeskanzler und betonte die hohe Trefferquote von 95 Prozent des Systems. „Dieser Erfolg hat Iris-T zu einem der weltweit am stärksten nachgefragten Luftverteidigungssysteme gemacht.“
Stärkung der nationalen Sicherheit
Scholz hob hervor, dass die Bundeswehr nun über diese Technologie verfügen wird. „Wir sind stolz, dass diese weltweit führende Hochtechnologie hier in Deutschland zu Hause ist“, so der Kanzler. Dies sei ein wichtiger Schritt zur Stärkung der nationalen und europäischen Sicherheit, besonders nachdem die Luftverteidigung lange vernachlässigt worden sei.
Verteidigung der US-Stationierung
Zudem verteidigte der Kanzler die Stationierung von US-Raketen in Deutschland. „Neben einer starken Luftverteidigung brauchen wir in Europa abstandsfähige Präzisionswaffen – damit auf diesem strategisch wichtigen Feld keine gefährliche Lücke gegenüber Russland klafft“, betonte Scholz. Er fügte hinzu: „Bis Systeme bereitstehen, die wir hier in Europa entwickeln, werden wir auf amerikanische Raketen zurückgreifen. Ab 2026 sollen sie in Deutschland stationiert werden.“
Abschreckung potentieller Angreifer
Für diejenigen, die Zweifel hegen, machte Scholz klar, dass es „einzig und allein“ darum gehe, mögliche Angreifer abzuschrecken. „Jeder Angriff auf uns muss ein Risiko für den Angreifer bedeuten. Es geht uns darum, den Frieden hier bei uns zu sichern und Krieg zu verhindern – und um nichts anderes.“ Der Kanzler wies darauf hin, dass Russland in den letzten Jahren massiv aufgerüstet hat, insbesondere im Bereich von Raketen und Marschflugkörpern. Wladimir Putin habe Abrüstungsverträge wie den INF-Vertrag gebrochen und Raketen bis nach Kaliningrad verlegt, was nur 530 Kilometer von Berlin entfernt liege. „Darauf nicht angemessen zu reagieren, wäre fahrlässig“, sagte der Kanzler und warnte: „Durch Nichthandeln geriete der Frieden auch bei uns in Gefahr.“
