Umweltminister Carsten Schneider (SPD) hält Änderungen bei den CO2-Flottengrenzwerten für möglich und zeigt sich kompromissbereit. Eine Rolle rückwärts soll es nach seinen Worten nicht geben, zugleich spricht er sich dafür aus, mehr Technologien zu nutzen, um die geltenden Klimaziele zu erreichen.
Signale der Öffnung
Er sei „offen für einen Kompromiss“, sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). Es werde „keine Rolle rückwärts geben“, aber man sei „offen dafür, mehr Technologien zu nutzen, um die geltenden Klimaziele zu erreichen“, so Schneider.
„Wir sind flexibler bei Technologien wie Range Extender oder Plug-in-Hybriden, die dann auch nach 2035 noch zugelassen werden können – sofern die CO2-Emissionen kompensiert werden, etwa durch die Beimischung von synthetischen Kraftstoffen oder die Verwendung von grünem Stahl.“ Im Gegenzug erwarte er Investitionszusagen und Standortgarantien von den Autokonzernen in Deutschland.
Regelwerk und Emissionsbilanz
Bislang werden Emissionen bei der Produktion nicht in den Flottengrenzwerten berücksichtigt; diese beziehen sich lediglich auf den Ausstoß während des Fahrbetriebs. Die Emissionen der Produktion von Stahl finden stattdessen Berücksichtigung im EU-Emissionshandelssystem für energieintensive Industrien (ETS-1). Um Wettbewerbsnachteile für europäischen grünen Stahl zu verhindern, plant die EU außerdem einen CO2-Grenzausgleichsmechanismus, durch den CO2-intensiver Stahl aus Nicht-EU-Ländern teurer werden soll.
Wichtig sei, dass es klare Rahmenbedingungen gebe und keine Verunsicherung entstehe, so Schneider. „Ich hätte diese Diskussion ehrlicherweise nicht gebraucht“, kritisierte der Minister.
