Trotz Berichten über mögliche Streichungen von Schienenausbau-Projekten hat der Schienenbeauftragte der Bundesregierung, Michael Theurer (FDP), die Verpflichtung zur Umsetzung dieser Projekte bekräftigt. Er verwies dabei auf technische Herausforderungen, die seiner Einschätzung nach bewältigt werden können.
Theurers Stellungnahme zu Schienenausbau-Projekten
Michael Theurer, der Schienenbeauftragte der Bundesregierung, hat Befürchtungen über eine drohende Streichung von Projekten für den Schienenausbau zurückgewiesen. In einem Interview mit den Partnerzeitungen der „Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft“ sagte er, dass die in einem zuletzt öffentlich gewordenen Dokument aufgeführten Projekte „selbstverständlich umgesetzt“ würden.
Priorität auf die Sanierung des Schienennetzes
Angesichts der harten Haushaltslage der Deutschen Bahn, hieß es in einer bahninternen Liste, müsste die Priorität auf die Sanierung des Schienennetzes gelegt werden, was zu Spekulationen über das Schicksal von Neubau- und Ausbauprojekten wie dem Digitalen Knoten Stuttgart führte.
Die Bedeutung des Digitalen Knotens Stuttgart
Trotz der Debatten versicherte Theurer, dass der Digitale Knoten Stuttgart nicht wegen Finanzierungsproblemen scheitern würde. „Ich kann beim Digitalen Knoten Stuttgart verbindlich erklären, dass die Umsetzung nicht an der Finanzierung scheitert“, sagte er. „Es gibt zwar noch technische Herausforderungen, die nach Einschätzung aller Projektpartner aber gelöst werden können.“ Der Digitale Knoten Stuttgart ist ein Pilotprojekt zur Digitalisierung des Schienenverkehrs in Deutschland. Im Bereich Stuttgart soll auf rund 500 Kilometern unter anderem das Stellwerkssystem digitalisiert und das europäische Zugbeeinflussungssystem ETCS eingeführt werden.
Keine Streichungen geplant
Trotz der Bedenken, die durch die Dokumentation aufgeworfen wurden, sind laut Theurer keine Streichungen von Projekten vorgesehen. „Es handelt sich bei der Liste um einen im Dezember vergangenen Jahres erstellten Zwischenstand zum Abschluss von Finanzierungsvereinbarungen zwischen Bund und DB“, erläuterte er. Aus dieser Liste ließe sich somit keine Streichung einzelner Projekte ableiten. Zur genauen Planung äußerte sich Theurer allerdings nicht.
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