Heute, am 25 Juli ist Schluss! Bis um 18 Uhr nimmt das Wahlamt noch Unterstützerunterschriften an, die notwendig sind um als Partei oder Gruppierung für die Teilnahme an der Kommunalwahl am 11. September 2016 zugelassen zu werden.
Doch werden alle Parteien und Gruppierungen, die in den vergangenen Wochen erklärt haben sich zur Wahl stellen zu wollen, die notwendigen bürokratischen Hürden nehmen?
Die Alternative für Deutschland (AfD) könnte an mangelnder Unterstützung scheitern
Acht Wahlbereiche umfasst die Stadt Osnabrück, und für jeden Wahlbereich sind 30 Unterschriften aufzubringen. Eine Hürde, die offensichtlich für die AfD recht hoch zu liegen scheint. Auf ihrer Homepage und der Facebookseite bemühte sich die junge Partei in den vergangenen Wochen mehrfach Sympathisanten für die Abgabe einer Unterschrift auf das zugehörige offizielle Formular zu bewegen.
In einer extra angelegten FAQ wurden die bürokratischen Hintergründe und die Vertraulichkeit erklärt. Für Schnellentschlossene wurde sogar eine Hotline-Nummer eingerichtet – die am Tag der Abgabefrist für die Unterstützerstimmen jedoch nicht erreichbar ist.
AfD kündigte bereits einmal die Nicht-Teilnahme an
Im Lauf des Montags erreichte unsere Redaktion mehrfach die Information, die AfD würde mangels genügender Unterschriften von der Teilnahme an der Kommunalwahl wieder absehen.
Am 16. Februar kündigte Christopher Jahn, der Vorsitzende des AfD Kreisverbandes Osnabrück Stadt bereits einmal gegenüber unserer Redaktion exklusiv an, dass seine Partei nicht zur Kommunalwahl am 11. September antreten werde.
Am 1. April, und das sollte kein Aprilscherz sein, erfolgte dann die Umkehr des zuvor verkündeten Beschlusses. Nun wollte man doch zur Kommunalwahl antreten und den seinerzeitigen bundespolitischen Rückenwind nutzen.
Abgabeschluss ist um 18 Uhr
Noch bis 18 Uhr können Parteien und Gruppierungen ihre Unterstützer-Unterschriften und Wahllisten beim Wahlamt abgeben, das bestätigte der städtische Pressesprecher Dr. Sven Jürgensen heute auf Nachfrage unserer Redaktion. Welche Partei und welche Einzelkandidaten dabei sind, wird voraussichtlich erst am Dienstagvormittag bekanntgegeben.
Ob die AfD alle für die Teilnahme im gesamten Stadtgebiet benötigten Unterschriften zusammenbekommen hat, bleibt bis dahin offen. Auf schriftliche Nachfrage erhielten wir von der AfD keine Rückmeldung – die Hotline-Nummer der AfD zur Kommunalwahl ist nicht erreichbar.
Das Wahlrecht lässt es auch zu, dass eine Partei nur in einzelnen Wahlbereichen antritt, für die genügend Unterstützer (und Kandidaten) zur Verfügung stehen.
BOB, DMD, BIG und Christian Steiffen sind dabei
Nach uns vorliegenden Informationen hat die Vereinigung “Bund Osnabrücker Bürger” (BOB) am Vormittag alle notwendigen Unterlagen eingereicht und wird in allen 8 Wahlbereichen antreten. Auch die junge Partei DMD des ehemaligen Grünen Michael Florysiak soll alle notwendigen Unterschriften zusammen bekommen haben, ebenso der als Einzelkandidat am Kalkhügel antretende Schlagerbarde Christian Steiffen.
Über die Migrantenpartei “BIG”, die ebenfalls alle notwendigen Unterschriften zusammenbekommen haben soll, hatten wir vergangene Woche bereits berichtet.