Trotz Intel’s Entscheidung, die Investitionen in das geplante Chipwerk in Magdeburg vorerst zu stornieren, bleibt Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister Sven Schulze (CDU) zuversichtlich, dass der US-Konzern sein Projekt in Magdeburg umsetzen wird. Allerdings könnten die Verzögerungen zu Schwierigkeiten bei der geplanten Subvention führen, und es bleibt unklar, ob der Plan für staatliche Unterstützung aufrechterhalten werden kann.
Auswirkungen der Verzögerung
Der Wirtschaftsminister von Sachsen-Anhalt, Sven Schulze (CDU), sagte gegenüber dem “Handelsblatt”, dass die Landesregierung und die Bundesregierung weiterhin das Projekt unterstützen. “Ich bin sicher, dass Intel nach Magdeburg kommen und wie geplant investieren wird.” Schulze betonte auch, dass die Verzögerung Auswirkungen auf die Planungen für Infrastruktur, wie Abwasseranlagen und Zufahrtsstraßen, haben werde.
Staatliche Subventionen in Frage gestellt
Laut “Handelsblatt” ist es jedoch ungewiss, ob die geplante staatliche Unterstützung für das Projekt aufrechterhalten werden kann. Ursprünglich hatte die Bundesregierung Intel 9,9 Milliarden Euro an Subventionen für das insgesamt 33 Milliarden teure Werk zugesagt, doch durch die Verzögerungen könnte Intel die Subvention später erhalten oder sie müsste sogar verringert werden.
Komplikationen mit EU-Kommission und Klimafonds
Weitere Komplikationen könnten sich durch notwendige Anpassungen oder Neustarts in dem behilferechtlichen Genehmigungsverfahren der EU-Kommission ergeben, da die Zusage der Bundesregierung, die erste Tranche vor Baubeginn auszuzahlen, an den Baufortschritt geknüpft ist. Außerdem sind die angekündigten vier Milliarden Euro bereits im Klima- und Transformationsfonds (KTF) der Bundesregierung hinterlegt und können nicht ohne Weiteres in ein späteres Jahr verschoben werden.
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