Der designierte Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Sven Schulze (CDU), hat den Vorstoß des bayrischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) zur Zusammenlegung kleinerer Bundesländer klar zurückgewiesen. Während er eine Debatte über die Eigenständigkeit Sachsen-Anhalts ablehnt, zeigt er sich offen für Kooperationen und mögliche Zusammenlegungen in einzelnen Verwaltungsbereichen mit den Nachbarländern Sachsen und Thüringen.
Schulze lehnt Länderfusion strikt ab
Der designierte Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) machte in einem Interview mit dem TV-Sender „Welt“ am Dienstag deutlich, dass er die Eigenständigkeit Sachsen-Anhalts nicht in Frage gestellt sehen will. „Was definitiv nicht kommen wird, ist, dass wir unsere Heimat hier in irgendeiner Form diskutieren“, sagte er dem TV-Sender „Welt“ am Dienstag. „Sachsen-Anhalt ist unsere Heimat und die wird es auch immer bleiben. Und deswegen ist es eine interessante Anekdote, die da aus Bayern kommt. Es ist aber nicht weiter auch diskussionswürdig, glaube ich.“
Damit reagierte Schulze auf den jüngsten Vorstoß seines bayrischen Amtskollegen Markus Söder (CSU), der eine Zusammenlegung kleinerer Bundesländer ins Gespräch gebracht hatte.
Kooperationen in der Verwaltung möglich
Für bestimmte Verwaltungsbereiche hält Schulze eine engere Zusammenarbeit mit den Nachbarländern hingegen für vorstellbar. Denkbar sei „die Zusammenlegung von Verwaltungsbereichen, etwa zwischen Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen“, sagte Schulze dem TV-Sender „Welt“. Er unterhalte sich mit seinen Amtskollegen Michael Kretschmer (CDU) und Mario Vogt (CDU) gerade darüber, „wo wir vielleicht gewisse Dinge zusammenlegen können“, so Schulze.
Konkret verwies Schulze auf seinen Zuständigkeitsbereich als Wirtschaftsminister. „Ich bin aktuell als Wirtschaftsminister auch zuständig für Bergbau. Wir haben ein Bergamt in Sachsen-Anhalt, gleichermaßen haben wir das in Thüringen und auch in Sachsen. Vielleicht kann man über diese Themen reden, dass man dort Dinge zusammenlegen kann, gemeinsam machen kann“, sagte er „Welt“.
