Der Oberste Gerichtshof Russlands hat die Menschenrechtsorganisation Memorial als „extremistisch“ eingestuft und ihre Tätigkeit auf dem Staatsgebiet untersagt. Nach übereinstimmenden Berichten mehrerer russischer Medien sind auch Unterorganisationen von dem Verbot betroffen. Die Entscheidung reiht sich in eine Reihe von Maßnahmen gegen Memorial ein, das bereits 2016 als „ausländischer Agent“ registriert worden war.
Oberstes Gericht verbietet Tätigkeit von Memorial
Die Menschenrechtsorganisation Memorial ist in Russland offiziell als „extremistisch“ eingestuft worden. Der Oberste Gerichtshof Russlands verbot am Donnerstag jegliche Tätigkeit von Memorial auf dem russischen Staatsgebiet, wie mehrere russische Medien übereinstimmend berichten. Betroffen sind demnach auch Unterorganisationen.
Lange Geschichte und wachsener Druck
Memorial wurde 1989 in der Sowjetunion gegründet. Schwerpunkte der Arbeit der Organisation waren die historische Aufarbeitung politischer Gewaltherrschaft, das Eintreten für die Einhaltung der Menschenrechte und die soziale Fürsorge für die Überlebenden sowjetischer Gulags. Vor allem seit 2012 war der Druck russischer Behörden auf Memorial immer weiter gewachsen. So landete die Vereinigung 2016 auf der Liste für „ausländische Agenten“.
Verbot trotz internationaler Auszeichnung
Später wurde bereits die Auflösung von Memorial angeordnet. Dennoch erhielt die Organisation im Jahr 2022 den Friedensnobelpreis. Die jüngste Gerichtsverhandlung gegen Memorial fand unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt.
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