Roderich Kiesewetter (CDU), Vize-Vorsitzender des Geheimdienste-Kontrollgremiums des Bundestages, äußert sich zur Möglichkeit einer russischen Sabotage im Zusammenhang mit dem Absturz eines litauischen DHL-Partnerfrachtflugzeugs. Ähnliche Bedenken werden von Konstantin von Notz (Grüne), dem Vorsitzenden des Gremiums, geäußert. Während das Bundesinnenministerium noch keine Hinweise auf Sabotage hat, fordern die Politiker eine schnelle Aufklärung der Umstände.
Bedenken bezüglich möglicher Sabotage
Roderich Kiesewetter (CDU), Vize-Vorsitzender des Geheimdienste-Kontrollgremiums des Bundestages, äußerte sich gegenüber dem „Handelsblatt“ (Dienstagsausgabe) zu dem Absturz des Frachtflugzeugs: „Auch wenn es aktuell noch nicht aufgeklärt ist, es ist zumindest wahrscheinlich, dass es sich um eine russische Sabotage und somit Terror handeln könnte, da Nachrichtendienste und Partner eindringlich davor gewarnt haben. Dies sollte möglichst rasch aufgeklärt werden.“
Aufruf zur Aufklärung
Ähnliche Worte wählte der Vorsitzende des Gremiums, Konstantin von Notz (Grüne). Er betonte die Dringlichkeit, die Hintergründe des Absturzes zu klären und verwies auf die zunehmenden Bedrohungen der Demokratie. „Es ist dringend notwendig, die genauen Hintergründe des Absturzes auch in Kooperation mit unseren Verbündeten entschlossen aufzuklären. Seit Monaten erleben wir immer wieder sehr ernstzunehmende Angriffe auf unsere Demokratie und ihre Lebensadern“, sagte er der Zeitung.
Verweise auf Vorwarnungen
Von Notz erinnerte auch an die Anhörung der Präsidenten der Nachrichtendienste des Bundes im Parlamentarischen Kontrollgremium am 14. Oktober. Dort wurden Sabotageversuche am Flughafen Leipzig diskutiert. „Dort kam es zu sehr relevanten und ernstzunehmenden Sabotageversuchen im Luftfrachtbereich der DHL“, erklärte von Notz. Der damalige Verfassungsschutzchef Thomas Haldenwang „hat diese explizit erwähnt und vor weiteren Anschlägen gewarnt“.
Das Bundesinnenministerium hat bisher keine Hinweise auf eine Sabotage. Ein Sprecher des Ministeriums sagte am Montag in Berlin: „Zur Unglücksursache können noch keine Aussagen getroffen werden. Ob es sich um einen Unfall handelt oder eine andere Ursache zum Absturz des Frachtflugzeigs geführt hat, ist Gegenstand der aktuellen Ermittlungen.“ Die Ermittlungen werden vom BMI und seinen Sicherheitsbehörden unterstützt. „Es müssen die Ermittlungen abgewartet werden“, so der Sprecher.
Das abgestürzte Flugzeug war im Auftrag von DHL gestartet und nahe der litauischen Hauptstadt Vilnius abgestürzt. Dabei kam ein Pilot ums Leben, drei weitere Besatzungsmitglieder wurden verletzt.
