Mehrere Hundert überwiegend russischstämmige Teilnehmer protestierten am frühen Sonntagnachmittag in Osnabrück “gegen Rassismus / Nationalismus”, so der Titel, unter dem die Demonstration angemeldet wurde.
Zahlreiche russischen Nationalflaggen dokumentierten bei der Demonstration am Sonntag allerdings genau den übersteigerten Nationalismus, gegen den ja angeblich demonstriert werden sollte.
Ab 14:00 Uhr versammelten sich rund 260 Teilnehmer im Schlossgarten, angemeldet waren circa 100. Nach verschiedenen Redebeiträgen setzte sich die Versammlung in Bewegung – vorneweg ein Banner, das u.a. “Medienlügen” anprangerte – ob damit die russischen Staatssender gemeint waren, blieb offen.
Strafanzeigen und Ermittlungen gegen Demo-Teilnehmer
Der Demonstrationszug führte vom Schlossgarten über den Johannistorwall und die Möserstraße zurück zum Schlossgarten. Doch bereits bevor es losging, musste die Polizei das Mitführen von fünf Plakaten bzw. Fahnen aus gefahrenabwehrrechtlichen Gründen untersagen.
Und auch im weiteren Verlauf kam es nach Angaben der Polizeiinspektion Osnabrück zu mehreren Begebenheiten, die letztlich die Staatsanwaltschaft beschäftigen wird. Insgesamt wurden vier Strafanzeigen gefertig. Eine Anzeige bezieht sich auf den Inhalt eines mitgeführten Plakates und begründet den Anfangsverdacht einer Volksverhetzung gem. § 130 StGB. Zwei weitere Anzeigen beziehen sich auf das Billigen eines Angriffskrieges gem. § 140 StGB. Die vierte Anzeige bezieht sich auf eine Beleidigung zum Nachteil eines Versammlungsteilnehmers von außen, die in russischer Sprache gerufen wurde.
Lokal kam es durch notwendige Verkehrsmaßnahmen zu Beeinträchtigungen des ÖPNV und Individualverkehrs. Die Versammlung wurde nach abschließenden Worten, an denen noch etwa 50 Personen teilnahmen, gegen 15:30 Uhr beendet.
Entlang der Versammlungsstrecke kam es nach Polizeiangaben zu dezentralen Gegenprotesten, Einzelpersonen brachten ihre Meinung friedlich zum Ausdruck.
