Foto: Franziska Giffey am 12.02.2023, über dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Berliner SPD werden die Messer gewetzt: Obwohl die bisherige Koalition weitermachen könnte wie bisher, gibt es nun Diskussionen über Franziska Giffeys Zukunft. „Diese Wahl ist eine Zäsur für die SPD“, sagte der stellvertretende Landesvorsitzende Kian Niroomand dem „Spiegel“.
„Es gab eine deutliche Wechselstimmung. Das können wir nicht ignorieren und einfach so weitermachen. Die Wahl muss Anlass sein für einen Neuanfang.“ Kevin Hönicke, Beisitzer im Landesvorstand, nennt das Ergebnis „bitter und eine herbe Wahlniederlage“.
„Es kann jetzt kein Weiter so geben“, sagte Hönicke dem „Spiegel“ und forderte einen Neustart. „Wir müssen auch nach allen Seiten offen sein für Gespräche.“ Die SPD hatte bei der Wiederholungswahl zum Abgeordnetenhaus deutliche Verluste hinnehmen müssen. Die CDU legte im Vergleich zu 2021 um zehn Prozentpunkte auf 28,2 Prozent zu.
SPD und Grüne bekamen jeweils 18,4 Prozent, die SPD hat mit 105 Stimmen einen hauchdünnen Vorsprung. Für den Nachmittag ist eine Sitzung des Landesvorstands angesetzt. Es wird mit harten Diskussionen gerechnet.
