Die Deutsch-Israelische Gesellschaft (DIG) und die Unionsfraktion fordern den Rücktritt der Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoguz (SPD) nach einem kontroversen Post auf Instagram. Özoguz entschuldigte sich für ihren Beitrag, doch für die DIG sei eine Entschuldigung nicht ausreichend.
Kritik an kontroversem Instagram-Post
Die DIG und die Unionsfraktion kritisieren Aydan Özoguz für einen Instagram-Post, den sie vor zwei Tagen geteilt hat. In dem Beitrag wurde ein Feuer auf dem Gelände des Al-Aqsa-Märtyrer-Krankenhauses in Gaza gezeigt, verbunden mit den Worten „This is Zionism“ („Das ist Zionismus“).
Für Volker Beck, den Vorsitzenden der DIG, hat Özoguz mit diesem Beitrag eine rote Linie überschritten. „Mit dem Teilen hat Frau Özoguz eine rote Linie überschritten. Bildsprache und Aussage des Posts sind völlig inakzeptabel, und sie verbreitete und affirmierte durch das Teilen die Botschaften des Posts“, sagte Beck der „Bild“ für deren Samstagausgabe.
Rücktrittsforderungen von DIG und Unionsfraktion
Beck erklärte weiter, das Präsidium der DIG habe beschlossen, den Rücktritt von Özoguz vom Amt der Bundestagsvizepräsidentin zu fordern. „Die Botschaft ihres Posts sowie die darauf gezeigte Uneinsichtigkeit sind mit der hohen Funktion einer Vizepräsidentin unseres Parlaments nicht vereinbar“, betonte der Vorsitzende der DIG.
Rückendeckung von der „Ampel“
Trotz der Rücktrittsforderungen bekam Özoguz Rückendeckung von der „Ampel“. In einer Sitzung des Ältestenrates des Bundestages am Freitagmittag haben die Ampel-Fraktionen laut Teilnehmerkreisen deutlich gemacht, dass eine Entschuldigung der Sozialdemokratin ausreiche. Özoguz hatte sich in einem weiteren Beitrag für ihr vorheriges Posting entschuldigt.
