US-Außenminister Marco Rubio hat auf der Münchner Sicherheitskonferenz den Schulterschluss mit Europa betont, zugleich aber scharfe Kritik an früheren politischen Entscheidungen geübt. Er sprach von gemeinsamen Fehlern beim Umgang mit Klima- und Migrationspolitik und forderte eine Korrektur dieser Entwicklungen. Mit Blick auf den Ukraine-Konflikt äußerte Rubio Zweifel an der Kompromissbereitschaft Russlands.
Rubio kritisiert „Klima-Kult“ und Massenmigration
US-Außenminister Marco Rubio beschwor am Samstagmorgen auf der Münchner Sicherheitskonferenz den Zusammenhalt mit Europa – allerdings im Sinne der aktuellen US-Administration. In der Vergangenheit seien Fehler gemacht worden, wie der „Klima-Kult“ oder das Zulassen einer Massenmigration, sagte Rubio auf der Konferenz. Diese Fehler bedrohten den Fortbestand „unserer Kultur“ und seien „gemeinsam“ gemacht worden, deswegen müssten sie auch gemeinsam korrigiert werden, so der US-Außenminister in München.
Rubio betonte zugleich, die USA seien bereit, bei der Bewältigung dieser Herausforderungen notfalls alleine voranzugehen. „Die USA würden dies zur Not alleine, würden es aber lieber mit Europa tun“, hieß es in seiner Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz. Der US-Außenminister erinnerte in diesem Zusammenhang an die gemeinsame Vergangenheit und gemeinsame Werte der transatlantischen Partner.
Zweifel an Russlands Interesse an Konfliktlösung
Mit Blick auf den Ukraine-Konflikt äußerte Rubio Zurückhaltung hinsichtlich der Verhandlungsbereitschaft Moskaus. In Bezug auf den Ukraine-Konflikt sagte der US-Außenminister, er wisse nicht, ob Russland ernsthaft an einer Beilegung des Konfliktes Interesse hätte. „Die Russen sagen ja, aber wir wissen nicht, ob wir akzeptable Vereinbarungen erzielen können“, so Rubio auf der Münchner Sicherheitskonferenz.
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