Die Lage der Pressefreiheit in Deutschland hat sich im Jahr 2023 geringfügig verbessert, während sie sich global verschlechtert hat, so die jährliche Rangliste der Pressefreiheit von Reportern ohne Grenzen (RSF). Dennoch bleiben pressefeindliche Tendenzen und Gewalt gegen Medienschaffende in Deutschland ein Anliegen.
Verbesserung in Deutschland, Abwärtsentwicklung weltweit
Laut RSF macht Deutschland einen bedeutenden Sprung von Platz 21 auf Platz 10 in der Rangliste. Dies sei jedoch zum Teil auf die Verschlechterung der Situation in anderen Ländern zurückzuführen. RSF zeigt sich weiterhin besorgt über die Gewalt gegen Medienschaffende und verzeichnete im Jahr 2023 insgesamt 41 Übergriffe auf Journalisten und Reporter, down von einem Negativrekord von 103 im Jahr 2022 und 80 im Jahr 2021. Laut der aktuellen Nahaufnahme Deutschland fanden 18 dieser 41 Übergriffe während Kundgebungen von Verschwörungstheoretikern oder extremen Rechten statt.
Hohe Dunkelziffer und steigende pressefeindliche Tendenzen
Nach Angaben von RSF geht man von einer hohen Dunkelziffer aus, wobei viele zusätzliche Fälle von Gewalt gegen Medienschaffende gesammelt wurden, die jedoch meist aufgrund fehlender Zeugen nicht verifiziert werden konnten. Die Organisation stellt fest, dass die Zahl der Übergriffe noch immer auf hohem Niveau liegt. Im Vergleich dazu zählte RSF im Jahr 2019 nur 13 Übergriffe. Darüber hinaus konstatiert RSF, dass pressefeindliche Tendenzen in Deutschland insgesamt zugenommen haben. Insbesondere im Internet werden Journalisten immer wieder diffamiert, manche sogar mit Mord bedroht.
Wahlen verschärfen Gefahr für Journalisten
Weltweit sind Journalisten besonders im Umfeld von Wahlen gefährdet. „Das zunehmende Ausmaß der Gewalt gegenüber Medienschaffenden, die über Wahlen berichten, ist eine erschreckende Entwicklung. Autokraten, Interessengruppen und Feindinnen der Demokratie wollen mit allen Mitteln unabhängige Berichterstattung verhindern“, sagte Anja Osterhaus, Geschäftsführerin von RSF. Sie forderte demokratische Regierungen auf, sich stärker für den Schutz von Medienschaffenden zu engagieren, und betonte, dass Pressefreiheit eine Voraussetzung sei, um sich unabhängig eine Meinung zu bilden und eine informierte Wahlentscheidung zu treffen.
