Kurz vor der bevorstehenden Friedenskonferenz für die Ukraine äußert SPD-Außenpolitiker Michael Roth Kritik an der fehlenden strategischen Ausrichtung Deutschlands und der mangelnden Unterstützung anderer europäischer Staaten. Roth warnt vor einer Zögerlichkeit des Westens, die er als Gefahr für den Friedensprozess sieht.
Roth kritisiert Deutschlands Strategie
Michael Roth (SPD), ein führender Außenpolitiker, hat die deutschen Bemühungen zur Unterstützung der Ukraine scharf kritisiert. „Man darf nicht nur einfach Frieden sagen, sondern muss auch mal erklären, um welchen Frieden es geht“, sagte er in einem Podcast des Nachrichtenportals T-Online. „Für mich heißt das nicht, dass die Ukraine in Russland einfällt, sondern dass die Ukraine ein demokratisches, freies und souveränes Land bleibt.“ Er warnte davor, dass es keinen Frieden geben könne, wenn der russische Präsident Wladimir Putin seine Politik ungestört fortsetzen könne.
Europäische Unterstützungsleistungen unzureichend
Roth kritisierte zudem das mangelnde Engagement anderer europäischer Länder bei der Unterstützung der Ukraine. Insbesondere Deutschland, Spanien, Italien, Frankreich und Polen würden „beschämend wenig“ beitragen. Er warf diesen Ländern vor, ihre Zögerlichkeit werde auch in Moskau wahrgenommen: „Putin riecht unseren Schweiß. Und das ist nicht der Schweiß der Tüchtigen, der Schweiß derjenigen, die sich richtig anstrengen, sondern es ist der Schweiß der Angst“, so Roth.
Mit diesen Worten betonte Roth die Dringlichkeit der Situation in der Ukraine und die Notwendigkeit, dass Europa klarer Position bezieht und sich stärker für einen nachhaltigen Frieden in der Region einsetzt. Der SPD-Politiker betonte, dass die Zögerlichkeit der europäischen Staaten auch von Russland registriert wird und warnte vor möglichen Folgen für den Friedensprozess.
