Angesichts des bekanntgewordenen Gesetzesvorschlags von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) zur Einführung eines neuen Wehrdienstes fordert Verteidigungsausschussvorsitzender Thomas Röwekamp (CDU), dass die Wehrpflicht bei Bedarf rasch aktiviert werden kann. Röwekamp sieht die bisher vorgestellten Pläne als wichtige Basis für weitere Beratungen, äußert jedoch Zweifel an der Wirksamkeit eines rein freiwilligen Wehrdienstes.
Wehrdienstvorschlag als Diskussionsgrundlage
Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), betont die Bedeutung der aktuellen Vorschläge des Verteidigungsministeriums für die Diskussion zur Stärkung der Bundeswehr. „Die jetzt bekannt gewordenen Vorschläge des Bundesverteidigungsministeriums sind eine gute erste Grundlage für die weiteren Beratungen zum dringend erforderlichen personellen Aufwuchs der Bundeswehr“, sagte Röwekamp dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.
Zweifel an freiwilligem Wehrdienst
Gleichzeitig äußert Thomas Röwekamp Bedenken, ob die geplante personelle Verstärkung allein durch einen freiwilligen Wehrdienst zu erreichen sei. „Ich habe unverändert Zweifel, ob uns diese personelle Kraftanstrengung nur mit einem freiwilligen Wehrdienst gelingt. Das wird bereits nach einem Jahr überprüfbar sein“, erklärte Röwekamp gegenüber dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.
Aktivierung der Wehrpflicht und Reformbedarf
Nach Ansicht von Thomas Röwekamp müsse die Wehrpflicht „bereits nach einem Jahr aktivieren können“. Er betonte: „Das Ziel sei dabei klar und nicht verhandelbar.“ Um die Zusagen an die Nato erfüllen zu können, benötige die Bundeswehr 260.000 Zeit- und Berufssoldaten sowie 200.000 Reservisten.
Zudem sieht Thomas Röwekamp weiterhin Reformbedarf bei der Wehrpflicht, da „mit den bestehenden verfassungsrechtlichen Grundlagen nur Männer zum Wehr- und Ersatzdienst verpflichtet werden können“. Das sei „weder gerecht noch solidarisch“, sagte Röwekamp dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.
