Im Bundestag steht die AfD in der Kritik, sich über parlamentarische Anfragen systematisch sensible Informationen zur Verteidigungsfähigkeit Deutschlands zu beschaffen. Nach Informationen des „Spiegel“ sind hochrangige Militärs und die Leitungsebene im Bundesverteidigungsministerium alarmiert; laut „Spiegel“ würden „gezielt Fragenkataloge aus Moskau“ abgearbeitet.
Vorwurf des Ausschussvorsitzenden
Vorsitzender des Verteidigungsausschusses im Bundestag Thomas Röwekamp (CDU) wirft der AfD vor, sich im Zuge parlamentarischer Anfragen im Bundestag systematisch sensible Informationen zur Verteidigungsfähigkeit des Landes zu beschaffen. Röwekamp sagte dem „Spiegel“, es sei „schon sehr durchsichtig, dass seitens der AfD-Fraktion eine Vielzahl systematisch aufeinander aufbauender und sehr detaillierter Anfragen zu militärischen Fähigkeiten und Fähigkeitslücken der Bundeswehr gestellt werden“. In der Zusammenschau und dem Grad der Detaillierung lasse sich dies „nicht mit einem gerechtfertigten Frageinteresse zum Zweck der parlamentarischen Kontrolle der Regierung erklären“.
Röwekamp sagte dem „Spiegel“ weiter, vielmehr liege der Verdacht nahe, „dass hier gezielt und rasterartig militärisch sensible Informationen aus dem Bundesverteidigungsministerium und der Bundeswehr beschafft werden sollen, die für ausländische Mächte von großem Wert wären, nicht zuletzt für Russland, das seine Spionageaktivitäten und hybriden Angriffe gegen Deutschland seit Jahren kontinuierlich verstärkt“.
Alarmierte Kreise im Verteidigungsressort
Auch hochrangige Militärs und die Leitungsebene im Bundesverteidigungsministerium sind nach Informationen des „Spiegel“ alarmiert. Demnach wirkten die Anfragen, als seien sie aufeinander abgestimmt, um Lücken bei der Bundeswehr auszuleuchten. Da „steckt System dahinter“, heißt es nach Informationen des „Spiegel“, wie es zuvor schon Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) mit Blick auf Anfragen im Landtag in Erfurt formuliert hatte.
Auch im Bendlerblock drängt sich laut „Spiegel“ der Eindruck auf, dass „gezielt Fragenkataloge aus Moskau“ abgearbeitet würden, die auf konkrete militärische Fähigkeiten der Bundeswehr ebenso zielen wie auf Zeitlinien bei der Beschaffung zur Schließung von Lücken.
