Die Vorbereitungen für die Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland laufen nach Angaben von Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) in Rheinland-Pfalz auf Hochtouren. Entscheidungen über die Stationierung sollen jedoch auf Bundesebene fallen, wie Schweitzer der „Rheinischen Post“ sagte.
Nach Angaben des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Alexander Schweitzer (SPD) laufen die Vorbereitungen für die Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland. Schweitzer sagte der „Rheinischen Post“: „Es gibt dafür viele Vorbereitungen an den Standorten in Rheinland-Pfalz. Die Entscheidungen werden aber auf Bundesebene getroffen.“
Raketen als Beitrag zur Abschreckung
Der Ministerpräsident ergänzte, die Raketen seien ein wichtiger Beitrag zur Abschreckung feindlicher Aggressionen gegen Nato-Länder. „Es gibt auch in Rheinland-Pfalz Kritik an der Politik von Donald Trump. Aber bei uns wird immer unterschieden zwischen der US-Politik und unseren amerikanischen Freunden vor Ort“, sagte Schweitzer der „Rheinischen Post“.
US-Präsenz in Rheinland-Pfalz
Auf die Frage, ob er mit dem Abzug von US-Truppen aus Rheinland-Pfalz rechne, antwortete der Ministerpräsident, es habe immer Schwankungen in der Zahl stationierter Soldaten gegeben. „Ich war erst kürzlich in Washington und habe dort mit Vertretern des Verteidigungs- und des Außenministeriums gesprochen. Sie haben deutlich gemacht, dass die USA die Stationierungsbedingungen ihrer Soldaten bei uns sehr schätzen“, sagte Schweitzer der „Rheinischen Post“. „Außerdem bauen sie gerade das größte US-Militärkrankenhaus außerhalb der Vereinigten Staaten bei uns. Eine Milliardeninvestition.“
