Foto: Bundeswehr-Panzer „Marder“, über dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Reservistenverbandes der Bundeswehr, Patrick Sensburg, lehnt Forderungen nach einer Einführung einer Kriegswirtschaft in Deutschland ab und fordert zugleich mehr Unterstützung der Rüstungsindustrie, um die durch den russischen Angriff auf die Ukraine entstandenen Herausforderungen bewältigen zu können. „Ich würde es nicht Kriegswirtschaft nennen“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagausgaben).
„Denn das impliziert besondere Regeln. Außerdem befindet sich Deutschland nicht im Krieg.“ Man müssen Wege finden, die Bundeswehr ordentlich aufzustellen, so Sensburg. „Dazu braucht es einen anderen Umgang der Politik mit der Wirtschaft – mit Priorität auf Güter, die für unsere Sicherheit relevant sind.“ In den letzten 30 Jahren habe die Rüstungsindustrie immer nur die Botschaft bekommen, dass die Bundeswehr geschrumpft werden solle, so der Reservistenverbandschef. Heute müsse man sie in die Lage versetzen, langfristig planen und in höheren Stückzahlen produzieren zu können. Zuvor hatte unter anderem der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, André Wüstner, eine „Art Kriegswirtschaft“ gefordert. Der Politikwissenschaftler Carlo Masala von der Universität der Bundeswehr in München sagte dem RND: „Ich würde es nicht Kriegswirtschaft nennen. Denn Kriegswirtschaft bedeutet ja, die gesamte Volkswirtschaft auf die Kriegsbedürfnisse auszurichten.“ Allerdings müsse man die deutsche Rüstungsindustrie auf die Kriegssituation ausrichten. „Dazu muss der Staat Geld in die Hand nehmen und der Rüstungsindustrie eine Perspektive geben“, so Masala. „Das ist eine dringliche Aufgabe des neuen Verteidigungsministers.“
