Saarlands Ministerpräsidentin und SPD-Vize Anke Rehlinger hat nach der Wahlniederlage in Rheinland-Pfalz von ihrer Partei einen Kurswechsel in drei Schritten gefordert. Personalwechsel allein reichten aus ihrer Sicht nicht aus, um die Probleme der SPD zu lösen. Sie kritisierte zudem das Erscheinungsbild der Bundespartei in Berlin als zu technokratisch und verlangte mehr Orientierung an den Alltagssorgen der Menschen.
Rehlinger warnt vor reinen Personaldebatten
Saarlands Ministerpräsidentin und SPD-Vize Anke Rehlinger betonte, ein bloßer Austausch von Führungspersonal dürfe nicht als Lösung für die Schwierigkeiten der Partei missverstanden werden. „Es hat der SPD noch nie gutgetan, ihre Probleme durch Personalwechsel allein als erledigt zu betrachten“, sagte sie dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Zu möglichen personellen Veränderungen äußerte sie sich nicht.
Stattdessen kritisierte Rehlinger das Auftreten der Bundespartei. Über die SPD im politischen Berlin sagte sie: „Die SPD in Berlin wird als zu technokratisch wahrgenommen. Wir klingen oft nach Aktenordnern.“ Die SPD müsse die Partei der Arbeitsplätze sein, „die nach dem Kollegen klingt, auf den man sich verlassen kann“, erklärte sie dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.
Drei-Schritte-Plan für inhaltliche Neuausrichtung
Rehlinger formulierte drei inhaltliche Schwerpunkte, an denen sich die SPD künftig orientieren solle. „Erstens: Wir müssen uns den Themen stellen, die zu Hause beim Abendbrot diskutiert werden.“ Daran müsse sich die Partei konsequent ausrichten – „und nicht daran, was in der SPD den meisten Applaus bringt“, sagte sie dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.
Als zweiten Punkt nannte die SPD-Politikerin die Verbindung von wirtschaftlicher Stärke und sozialer Gerechtigkeit. „Zweitens müsse die SPD wirtschaftliche Stärke und soziale Gerechtigkeit miteinander verbinden. „Sozialpolitik ist wichtig, aber Wirtschaftspolitik ist die Grundlage dafür, dass es allen gut gehen kann.“ Die Bundesregierung sollte gemeinsam ein mutiges Reformprogramm vorlegen, um Deutschland fit zu machen, erklärte sie dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.
Schwache Landesverbände als Risiko für den Bund
Als dritten Punkt forderte Rehlinger eine stärkere Unterstützung für schwache Landesverbände. „“Und drittens: Sich intern endlich um die einstelligen Landesverbände kümmern.“ Wenn die SPD in großen Ländern dauerhaft einstellig sei, könne sie im Bund keine guten Wahlergebnisse holen, sagte sie dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Bei der Wahl in Baden-Württemberg vor zwei Wochen war die SPD auf 5,5 Prozent abgestürzt.
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