HASEPOST
 
HASEPOST

Regierung kann “Übergewinne” von Stromerzeugern nicht beziffern

Foto: Kraftwerk, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Höhe der zu erwartenden Einnahmen aus der Abschöpfung der sogenannten “Übergewinne” von Stromerzeugern ist trotz deren Beschluss noch unklar. Das geht aus der Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage des Linken-Abgeordneten Christian Görke hervor, über die der “Spiegel” berichtet.

Dieser hatte gefragt, wie hoch die sogenannten Überschusserlöse auf dem Strommarkt in den einzelnen Quartalen des vergangenen Jahres ausfielen. Das Bundeswirtschaftsministerium antwortete, dass das im Dezember verabschiedete Strompreisbremsengesetz zwar bestimme, wie die Überschusserlöse zu ermitteln sind: “Das Gesetz trifft jedoch keine unmittelbaren Aussagen zu deren Höhe.” Zudem greife die Abschöpfung für das vergangene Jahr ausschließlich im Dezember. “Schätzungen zu den Überschusserlösen im Dezember 2022 liegen der Bundesregierung noch nicht vor.” Entgegen früheren Planungen gilt die Maßnahme für Stromerzeuger nicht rückwirkend ab September oder gar März, sondern erst ab Dezember 2022. Die fehlenden Informationen zu den Überschusserlösen nannte Linken-Politiker Görke vor diesem Hintergrund “hochbrisant”. Die Stromkonzerne kämen “mit den fetten Gewinnen der letzten Monate einfach so davon – und die Bundesregierung weiß nicht mal, wie viel das ist”.


Liebe Leserin und lieber Leser, an dieser Stelle zeigen wir Ihnen künftig regelmäßig unsere eigene Kommentarfunktion an. Sie wird zukünftig die Kommentarfunktion auf Facebook ersetzen und ermöglicht es auch Leserinnen und Lesern, die Facebook nicht nutzen, aktiv zu kommentieren. FÜr die Nutzung setzen wir ein Login mit einem Google-Account voraus.

Diese Kommentarfunktion befindet sich derzeit noch im Testbetrieb. Wir bitten um Verständnis, wenn zu Beginn noch nicht alles so läuft, wie es sollte.

 

  

   

 

Diese Artikel gefallen Ihnen sicher auch ...Lesenswert!
Empfohlen von der Redaktion