Nicht 180, wie in unserer Grafik, sondern nur noch 128 Tage hat der Investor für das seit Jahren verschobene Shoppingcenter am Neumarkt Zeit um einen gültigen Bauantrag einzureichen. Die Frist beginnt wieder zu laufen sobald ein aktuelles Gerichtsurteil rechtsgültig ist, voraussichtlich Ende März. Nach dem Bauantrag bleiben dem Bauherrn nochmals 36 Monate um sein Werk zu vollenden.
Kommt das Shoppingcenter “Oskar” oder nicht? Haben die Regenbogenpolitiker über lange Jahre ein totes Pferd geritten oder hat ein Shoppingcenterkonzept aus dem vorherigen Jahrtausend (Prä-Internet) noch eine Zukunft in Osnabrück? Die Vertreter der Regenbogenkoalition zeigen sich optimistisch.
Im Wahljahr 2016 gaukelten führende Vertreter der Regenbogenkoalition, die von ganz links Außen bis zur eher bürgerlichen FDP reicht, dem Bürger zwar schon einen baldigen Abriss der Schrottimmobilien am Neumarkt vor – und auch von Seiten des Investors wurde leichtfertig so einiges versprochen und doch nie gehalten.
Überraschend hat das Oberverwaltungsgerichts Lüneburg mit einem aktuellen Urteil dafür gesorgt, dass Versprechen auch Taten folgen müssen. Das Gericht hat die Klagen gegen den Bau des Einkaufszentrums und die Neugestaltung des Platzes abgewiesen.
Sorgten handwerkliche Fehler für Aussetzung der Fristen?
Auslöser einer Klage war die von Stadtbaurat Frank Otte zu verantwortende Einbeziehung eines Privatgrundstücks in die Planungen für das Shoppingcenter, ohne den Grundstückseigentümer vorab in die Planung einzubeziehen. Durch die am Oberverwaltungsgericht anhängige Klage waren die vereinbarten Fristen für den Baubeginn unterbrochen. Trotz der kuriosen Planung der Stadtverwaltung über Grundstücksgrenzen hinweg, urteilten die Lüneburger zu Gunsten der Stadt Osnabrück und könnten so dafür sorgen, dass die bauunwilligen Franzosen nun zu einer Entscheidung kommen müssen. Die Frist läuft wieder – noch in diesem Jahr müssen die Investoren aus Paris aktiv werden.
In einer gemeinsamen Erklärung zeigen sich die Regenbogen-Parteien optimistisch und positiv – auch wenn sie sich bei einem möglichen Rückzug der wenig unternehmungsfreudigen Franzosen den Vorwurf einhandeln werden ein totes Pferd geritten zu haben. Aber vielleicht bauen die Pariser Investoren ja tatsächlich am Hasestrand ihr letztes Shoppingcenter in Deutschland, denn nach Osnabrück steht kein anderes Neubauprojekt diesseits des Rheins mehr auf der Liste von Unibail Rodamco.
Regenbogen: Verwaltung und Rat haben sauber gearbeitet
„Wir hatten damit gerechnet, weil Verwaltung und Rat sauber und präzise gearbeitet haben. Der Stillstand ist vorbei. Jetzt gelten die vertraglichen Fristen und es kann endlich weitergehen.”, erklären die Sprecher Frank Henning (SPD), Michael Hagedorn (GRÜNE), Dr. Thomas Thiele (FDP), Nils Ellmers (UWG-Piraten) und Giesela Brandes-Steggewentz (LINKE).
Zwar bedauern die Fraktionsvorsitzenden die erheblichen Verzögerungen aus städtebaulicher Sicht sehr. Der voran schreitende Verfall des Kachel- und des Wöhrlgebäudes sei eine echte Belastung für alle. Aber die Klagerechte der Beschwerdeführer seien zu respektieren. „Nun ist das Thema durch, jetzt erwarten wir, das Unibail Rodamco handelt und umgehend einen Zeitplan vorlegt”.
Die Fraktionen verweisen darauf, dass der Center-Investor nicht beliebig Zeit hat. Dieser habe der Stadt vertraglich zugesagt, innerhalb von drei Jahren das Center fertig zu stellen, sobald die Bebauungspläne in Kraft sind. „Das Ultimatum läuft und wir werden sehr genau aufpassen, dass nicht noch mehr Zeit vertrödelt wird. Einen weiteren Stillstand können wir uns nicht leisten. Jetzt ist Unibail am Zug. Eigentum verpflichtet”, mahnen die Fraktionsvorsitzenden abschließend.