„Seit Jahren sind wir die treibende Kraft für die Neugestaltung des Neumarktes und werden auch weiterhin so zügig wie möglich die entscheidenden Schritte voranbringen, um Osnabrücks zentralen Platz so umzugestalten, dass er seiner Funktion und Bedeutung entsprechend aufgewertet wird“. Das erklären die Fraktionsvorsitzenden Frank Henning (SPD), Michael Hagedorn (GRÜNE), Thomas Thiele (FDP), Gisela Brandes-Steggewentz (DIE LINKE) und Wulf-Siegmar Mierke (UWG-Piraten) in einer am Mittwoch veröffentlichten gemeinsamen Presserklärung.
Hintergrund ist der Vorschlag des CDU-Fraktionsvorsitzenden Fritz Brickweddde, der in einem Gespräch mit der Redaktion der NOZ (Abruf ggf. kostenpflichtig) angeregt hatte, während der Sommerpause des Rats die Streitigkeiten zwischen den Fraktionen ruhen zu lassen und gemeinsam nach einem „Plan B“ für Osnabrücks Problemplatz zu suchen.
Ähnlich hatte sich Kerstin Albrecht (BOB) zuvor in einer Ratssitzung geäußert und dafür viel Spott und Häme von Seiten der Regenbogenpolitiker geerntet.
Weiter heißt es in der Presseerklärung: „Aus diesem Grunde sind auch wir mit dem Entwicklungsvorstand von Unibail-Rodamco in Kontakt, um endlich mit der baulichen Entwicklung am Südrand weiterzukommen. Der Stillstand am Neumarkt muss sowohl hinsichtlich des Platzes als auch hinsichtlich der Immobilie des Investors beendet werden. Das muss auch Unibail-Rodamco klar sein.“
Wirklich? „In Kontakt“ mit dem Investor?
Anmerkung der Redaktion: Gerne hätten wir von den Vertretern der „Regenbogenkoalition“ erfahren, ob es denn tatsächlich einen „Kontakt“ mit dem neuen Entwicklungsvorstand des franko-kanadischen Investors gibt. Die Titelzeile der Pressemitteilung lautet auch ein wenig verklausuliert „Gespräch mit Investor avisiert“.
Ende März erfuhr unsere Redaktion von Oberbürgermeister Wolfgang Griesert, dass es selbst dem Stadtoberhaupt bis zu dem Zeitpunkt noch nicht gelungen war auch nur einen Termin mit dem Anfang März ausgewechselten zuständigen Manager zu vereinbaren (siehe Artikel hier), geschweige denn ein Gespräch zu führen. Zwischenzeitlich kam es zu einer erneuten Kündigung in der Chefetage, so dass Gesprächspartner langsam auch knapp werden
Grünen-Fraktionsgeschäftsführer Klaus Thiem, der unter der Pressemitteilung als Ansprechpartner angegeben ist, erklärte auf Nachfrage überhaupt keine Details zu kennen und verwies auf den SPD-Geschäftsführer Christopher Schlicke. Der war jedoch auch am frühen Nachmittag telefonisch nicht erreichbar.
Vorsichtig deuten die Vertreter der Regenbogenkoaltion an, dass womöglich doch Änderungen für die Neumarktplanungen denkbar sind: „Eine gegebenenfalls veränderte Planung an dieser zentralen Stelle kann sinnvollerweise natürlich nur mit dem Eigentümer der Flächen erfolgen“, so die Fraktionsvorsitzenden. „Selbstverständlich ist uns jeder willkommen, der sich an der Umgestaltung konstruktiv beteiligen will, natürlich auch die CDU.“
Regenbogen vermutet breite Unterstützung bei den Bürgern
„Die Bürger wollen aber keinen weiteren Stillstand, sondern endlich Fortschritte sehen. Es wäre in der Tat ein Gewinn für Osnabrück, wenn der gesamte Rat einschließlich Oberbürgermeister dieses überaus wichtige Projekt gemeinsam zur Realisierung brächten. Wir sind nach wie vor dazu bereit und freuen uns auf breite Unterstützung. Die Bürgerinnen und Bürger warten für den Neumarkt auf die Umsetzung der lange angekündigten Maßnahmen. Wir wollen diesen Prozess so weit wie möglich beschleunigen und werden entsprechend weiterarbeiten“.
