Die geplante Reform des Verteidigungsressorts von Minister Boris Pistorius (SPD) findet hohe Zustimmung bei der Opposition und Reservisten. Die Pläne zur Umstrukturierung zielen auf eine schlankere, effizientere Verwaltung ab, gegen die in der Vergangenheit oftmals Widerstand geleistet wurde.
Reform des Verteidigungsressorts löst positive Reaktionen aus
Roderich Kiesewetter (CDU), Außen- und Verteidigungsexperte der Unionsfraktion im Bundestag, unterstreicht die Wichtigkeit der Reform: „Ich weiß aus eigenem jahrelangen Erleben, dass manche Personalvertretungen im Bundesministerium der Verteidigung eher Beharrungsvermögen und Veränderungsangst fördern als innovative, längst überfällige Reformschritte im Sinne der Beschäftigten zu unterstützen oder gar selbst anzustoßen“, sagte er der „Rheinischen Post“. „Hier setzt Pistorius zu Recht an und verdient jede Unterstützung, zumal ihn die eigene Koalition bei der beantragten Erhöhung der Haushaltsmittel furchtbar im Stich ließ“.
Dringender Bedarf für Umstrukturierung
Kiesewetter betont weiterhin, dass die Kriegstüchtigkeit der Bundeswehr auch ein schlankes, straff führbares Ministerium benötige. „Pistorius muss sich nunmehr durchsetzen, sonst bleiben auch seine Ansätze Makulatur“, gibt er zu bedenken.
Zustimmung auch seitens der Reservisten
Auch Patrick Sensburg, Präsident des Reservistenverbandes, begrüßt die Reform: „Der Minister ist beim Umbau des Verteidigungsministeriums auf dem richtigen Weg. Das Ministerium ist viel zu groß und zum Teil eher ein Haus der Verhinderer und Bedenkenträger, als ein Ort des Möglichmachens“, so Sensburg. Er sieht hierbei klare Befehlsstränge als entscheidend an. „Der Minister wird nach dem Ministerium nicht an einer Neuordnung auch der zahlreichen Kommandos und Ämter herumkommen“, prognostiziert er.
Positive Reaktionen aus dem Verteidigungsausschuss
Die Zustimmung für die Reformpläne erstreckt sich bis in den Verteidigungsausschuss im Bundestag. Dessen Vorsitzende, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), äußert gegenüber der „Rheinischen Post“: „Wenn es der Sache dient, Geschwindigkeit aufzunehmen und sich auch im Ministerium der Zeitenwende zu stellen, kann auch ein Umbau im Ministerium großen Sinn machen.“ Diese Verantwortung obliege dem Minister als Dienstherr.
