Der Leipziger Demokratieforscher Johannes Kiess sieht aktuell einen rechten Zeitgeist in Deutschland. In einem Interview mit der „Rheinischen Post“ äußerte er sich zu den Entwicklungen in der politischen Landschaft und der Rolle der AfD, die seiner Meinung nach den politischen Diskurs nach rechts verschoben hat.
Rechte Verschiebung im Diskurs
Johannes Kiess, Demokratieforscher aus Leipzig, erklärte gegenüber der „Rheinischen Post“: „Ein rechtsextremes Einstellungspotenzial gibt es in Deutschland schon immer.“ Was sich jedoch verändert habe, sei die zunehmende Akzeptanz von rechten Positionen. „Was aber bislang in Deutschland anders war, ist, dass man mit Rechtsaußen, insbesondere mit Neonazis nichts zu tun haben wollte.“
Die AfD habe es geschafft, durch kontinuierliche Entgleisungen und Tabubrüche den Diskurs so weit nach rechts zu verschieben, dass es heute möglich sei, den Nationalsozialismus als nur einen „Vogelschiss“ in der deutschen Geschichte zu bezeichnen, was Alexander Gauland einst tat.
Einfluss auf andere Parteien
Kiess sieht auch einen Einfluss der AfD auf die Positionen anderer Parteien. „Gleichzeitig haben andere Parteien etwa in der Migrationspolitik Positionen der AfD übernommen, anstatt zu sagen, dass die indiskutabel sind. So sind wir bei einem rechten Zeitgeist angelangt: rechte, antidemokratische Gedanken werden von vielen als allgemeingültige Wahrheit akzeptiert“, führte der Wissenschaftler aus.
Ursachen des AfD-Aufschwungs
Für den aktuellen Höhenflug der AfD in Umfragen gibt es, laut Kiess, mehrere Gründe. „Die AfD profitiert von der turbulenten Weltlage, dass die Krisenerzählung weiter die Debatte bestimmt und dass das Autoritäre weiter als attraktiv gilt.“ Zudem sei die Partei nicht mehr marginalisiert, was durch den „Normalisierungseffekt“ auch zögernde Wähler mobilisiere.
Gleichzeitig seien die demokratischen Milieus stark demobilisiert, was die Herausforderungen für die etablierte Politik verstärke. „Es wäre wichtig, dass die geplanten Sondervermögen und Sonderausgaben schnell Wirkung zeigen und illustrieren: die Demokratie kann die Dinge besser machen, positiv gestalten“, so der Demokratieforscher.
