(mit Material von dts) Bundesrechnungshof kritisiert Risiken bei Beschaffung von Raketenabwehrsystem Arrow
Der Bundesrechnungshof wirft dem Verteidigungsministerium vor, bei der Beschaffung des Raketenabwehrsystems Arrow “vermeidbare Risiken in Kauf” zu nehmen. An diesem Mittwoch sollen im Haushaltsausschuss des Bundestages erste Mittel für das Projekt bereitgestellt werden. Der vertrauliche Bericht des Rechnungshofs bemängelt insbesondere, dass Deutschland mit 560 Millionen Euro eine frühzeitige Produktion aufwendig herzustellender Komponenten finanziert, damit das System aus Israel rechtzeitig für eine Inbetriebnahme im vierten Quartal 2025 geliefert werden kann. Der Bericht, über den der “Tagesspiegel” berichtet, zeigt, dass auf deutscher Seite entsprechende Baumaßnahmen gar nicht beendet sein könnten. Der Rechnungshof warnt: “Es besteht ein hohes Risiko, dass der Zeitplan trotzdem verfehlt wird, wenn die benötigte Infrastruktur nicht zeitgerecht fertig wird.”
Infrastruktur könnte Verzögerungen verursachen
Hintergrund ist, dass auf dem für die Radaranlage des Systems vorgesehenen Bundeswehrgelände in Brandenburg “eine erhöhte und befestigte Stellung” benötigt wird, die laut Rechnungshof aber “aufgrund des sandigen Untergrunds und des hohen Grundwasserspiegels am ausgewählten Standort voraussichtlich nur durch aufwendige Baumaßnahmen herzustellen sein” wird. Das BMVg hat sich nicht dazu geäußert, ob und wie auch die Infrastruktur mit der beschleunigten Beschaffung Schritt halten kann. Weil erst im Herbst ein geologisches Gutachten dazu vorliegen soll, die Infrastruktur aber schon ein Jahr vor der Inbetriebnahme stehen muss, sieht selbst die Regierung in der entsprechenden Vorlage an den Bundestagsausschuss ein “hohes Risiko” für Verzögerungen.
Empfehlung an Abgeordnete
Der Bundesrechnungshof empfiehlt den Abgeordneten des Bundestagsausschusses, dem Ministerium vorzuschreiben, “erst dann zu unterschreiben, wenn hinreichend sicher feststeht, dass der Termin für die Fertigstellung der Infrastruktur erreicht werden kann”. Der Bericht zeigt, dass das BMVg für seinen “sehr ambitionierten Zeitplan” unnötige Risiken eingeht. Ob dem Ministerium die Empfehlungen des Rechnungshofs folgen wird, bleibt abzuwarten.
