Der Bundesrechnungshof (BRH) kritisiert das Bundesverteidigungsministerium für die angeblich falsche Darstellung der Kosten für die Nachrüstung des Schützenpanzers Puma. Im Widerspruch zu den Angaben des Ministeriums unter Leitung von Boris Pistorius (SPD) beliefen sich die Kosten für die ‘volle Einsatzreife’ auf mehr als die angegebene Summe von 718 Millionen Euro.
Kritik an Kostenaufstellung
Ein vertrauliches Schreiben des Bundesrechnungshofs, über das der “Spiegel” berichtet, macht deutlich, dass der Finanzbedarf für die Nachrüstung des Panzers mit über 2,6 Milliarden Euro beziffert wird. Die Prüfbehörde moniert, dass die Kostenaufstellung des von Minister Boris Pistorius (SPD) geführten Ministeriums unvollständig ist. Demnach würden nicht alle nötigen Maßnahmen berücksichtigt, um den hochmodernen, jedoch fehleranfälligen Panzer einsatzbereit zu machen.
Zusätzlicher Finanzbedarf für volle Einsatzreife
Der BRH betont, dass der Puma nicht nur ‘einsatzfähig’, sondern ‘voll einsatzreif’ sein soll. Dies erfordert zusätzliche Investitionen in Equipment, Munition und Materialerhaltung. Betroffen sind etwa 350 Puma-Panzer der Bundeswehr sowie 50 weitere bestellte und 61 geplante Anschaffungen. Laut BRH sind allein für diese Maßnahmen 2,1 Milliarden Euro erforderlich.
Verteidigungsministerium widerspricht
Das Verteidigungsministerium indes widerspricht der Auslegung des BRH. Die Behörde sei der Ansicht, dass der Begriff ‘Einsatzreife’ zu streng ausgelegt werde. Das Ministerium betont, dass aus ihrer Sicht die Finanzplanung korrekt und alle notwendigen Maßnahmen zur Herstellung der Einsatzreife berücksichtigt seien.
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