Die Max-Planck-Gesellschaft (MPG) steht in der Kritik des Bundesrechnungshofs (BRH). Dieser bemängelt in einem Prüfbericht, dass der Forschungsorganisation eine klare Aufgabentrennung zwischen beschlussfassenden und aufsichtführenden Organen fehlt und schlägt eine unabhängige Aufsicht für die MPG vor. Nicht nur die MPG, sondern auch das Bundesforschungsministerium geraten ins Visier des BRH.
BRH kritisiert Aufsichtsstruktur der MPG
Laut BRH verfügt die MPG, die jährlich mit mehr als zwei Milliarden Euro von Bund und Ländern gefördert wird, über kein klassisches Aufsichtsgremium. Demnach beaufsichtigt der MPG-Präsident faktisch sein eigenes Handeln. Der BRH sieht Handlungsbedarf und empfiehlt eine separate, unabhängige Aufsicht für die MPG sowie eine klare Trennung von Geschäftsführung und interner Aufsicht. Diese Kritik wurde aus dem Prüfbericht des BRH zitiert, aus dem der “Spiegel” berichtet.
Die MPG reagierte auf diese Kritik und teilte dem “Spiegel” mit, dass ein eigenständiges Aufsichtsgremium keine zwingende Voraussetzung für eine funktionsfähige Governance oder Compliance sei. Zudem entwickle die MPG ihr Compliance Management System fortlaufend weiter.
Kritik auch am Bundesforschungsministerium
Doch nicht nur die MPG, sondern auch das Bundesforschungsministerium zieht die Kritik des BRH auf sich. Zwischen 2016 und 2020 habe die jeweilige Forschungsministerin lediglich an zwei von 14 Sitzungen des MPG-Senats teilgenommen, obwohl es sich dabei um ein wesentliches Entscheidungsgremium handelt.
Das Ministerium bestätigte dem BRH, dass es sein Stimmrecht bis 2021 nicht angemessen wahrgenommen hat. Gegenüber dem “Spiegel” begründete das Ministerium dieses Verhalten mit anderen Verpflichtungen. Damit bestätigt es den Prüfbericht des BRH, der eine mangelhafte Anwendung des Stimmrechts und eine unzureichende Präsenz bei wichtigen Sitzungen bemängelt.
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