Warum versammelte sich am Montag, dem 23. Mai, die komplette Führungsriege der Stadtverwaltung und der städtischen Regiebetriebe am Flughafen FMO in Greven?
Diese Frage überschattet inzwischen die durch Stadtbaurat Frank Otte ausgelöste Affäre um eine telefonische Anfrage bei Stadtwerke-Chef Dr. Stephan Rolfes, der daraufhin auf der Metrobuslinie M1 für mehrere Stunden den Busbetrieb einstellte, um vermeintlich in Greven gestrandete städtische Beamte in den Feierband zu transportieren (HASEPOST berichtete).
Über das Wochenende meldeten sich erst der Bund Osnabrücker Bürger (BOB) und dann “Volt”, der im Stadtrat nur mit einem Sitz vertretene Gruppen-Partner von SPD und Grünen, mit ersten Statements.
Die beiden kleinen Gruppierungen konzentrierten sich noch auf Fragen zur “Vorbildfunktion” städtischer Spitzenbeamter (Volt) oder auch “Arroganz, Selbstherrlichkeit und erneuter Verantwortungslosigkeit beim Umgang mit Steuergeldern” (BOB).
Hier geht es zur Pressemitteilung vom Bund Osnabrücker Bürger und von Volt Osnabrück im vollen Wortlaut.
CDU-Chefin wirft Otte und Rolfes “Vetternwirtschaft” vor
Konkreter ging schließlich Verena Kämmerling, Kreisvorsitzende der CDU Osnabrück, mit Stadtbaurat Frank Otte und Stadtwerke-Mobilitätsvorstand Dr. Stephan Rolfes ins Gericht, deren Verhalten sie als “schon ein starkes Stück Vetternwirtschaft” bezeichnete. Sollte sich der Vorgang, so wie er bislang medial aufbereitet wurde, tatsächlich zugetragen haben sei dies “ein inakzeptabler Vorgang”, bei dem der Stadtbaurat sein Amt ausgenutzt habe.
Hier geht es zur Pressemitteilung der CDU im vollen Wortlaut.
SPD und Grüne wollen wissen: Wieso ein Treffen am FMO?
Schließlich meldeten sich mit SPD und den Grünen die beiden Parteien, deren jeweiligem politischem Lager die Protagonisten der Rufbus-Aktion angehören, in einer gemeinsamen Pressemitteilung zu Wort.
Statt “ihre” Spitzenbeamten in die Verantwortung zu nehmen, finden SPD und Grüne eine gemeinsame Schnittmenge bei der Frage: “Wieso musste das Treffen am FMO stattfinden?”
Der Auslöser für die öffentliche Debatte, das Herbeirufen eines städtischen Linienbusses durch den grünen Stadtbaurat, organisiert durch den dem sozialdemokratischen Lager zugehörigen Stadtwerke-Vorstand wird von SPD und Grünen lediglich als “Fehleinschätzung” bezeichnet.
Hier geht es zur gemeinsamen Pressemitteilung von SPD und Grünen im vollen Wortlaut.
CDU-Fraktionschef verwundert über Tagungsort in Greven
Die Frage “warum FMO” wurde am Sonntagnachmittag auch durch den CDU-Fraktionsvorsitzenden Dr. Fritz Brickwedde in einem unserer Redaktion vorliegenden Katalog von 10 Fragen an die Oberbürgermeisterin gestellt. Dort heißt es gleich unter Punkt 1: “Welche Gründe gab es dafür, ein Führungskräfte-Treffen des Dezernates von Herrn Otte am FMO und nicht in Osnabrück stattfinden zu lassen?”
FDP/UWG spricht von “persönlichem Versagen” von Otte und Rolfes
Als letzte der größeren Parteien und Gruppierungen meldete sich am Montagabend die Gruppe FDP/UWG zu Wort, die ebenfalls die Frage stellt: “Warum muss so ein Treffen am FMO stattfinden?” und gleich hinterherschickt “in Osnabrück gibt es genügend Räume”.
Zum “persönlichen Versagen” (Zitat FDP/UWG) “sollten sich Herr Otte und Herr Dr. Rolfes den Betrag teilen, zumal der selbst bestellte Reisebus eine Ecke weiter auf sie wartete.”
Auch diese Pressemitteilung haben wir im Wortlaut auf unserem Server hinterlegt.
Stadtverwaltung schweigt zu konkreten Nachfragen unserer Redaktion
Unsere Redaktion hatte bereits am Wochenende in einer Bitte um Stellungnahme, die Frage nach der ungewöhnlichen Standortwahl für das Führungskräftetreffen an die Presseabteilung der Stadt Osnabrück gerichtet.
Pressesprecher Dr. Sven Jürgensen sagte die Beantwortung für den Montag zu. In einer kurzen Rückmeldung erklärte der Stadtsprecher am Abend, kurz vor Veröffentlichung dieses Artikels, dass er sich melde, sobald er Antworten habe.
Am Sonntag erhielten wir zudem ein Statement der Oberbürgermeisterin, das wir hier ebenfalls im Wortlaut verlinken.
Über diesen Link gelangen Sie zu den anderen Artikeln zu diesem Vorfall und zu Pressemitteilungen von den im Rat der Stadt Osnabrück vertretenen Parteien.
