Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) hat den Abschluss des Freihandelsabkommens Mercosur begrüßt, zugleich aber auf die Bedeutung wirksamer Schutzklauseln für europäische Landwirte hingewiesen. Die nun vorgesehenen Mechanismen seien ein Schritt zur Absicherung sensibler Agrarmärkte, müssten sich in der Praxis aber bewähren.
Schutzklauseln für Agrarmärkte im Fokus
Alois Rainer</em) betonte gegenüber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben), die im Abkommen vorgesehenen Schutzinstrumente seien entscheidend. Wörtlich sagte er: "Die nun vorgesehenen Schutzklauseln sind ein wichtiger Schritt, um unsere sensiblen Agrarmärkte abzusichern", sagte Rainer den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). Entscheidender Punkt sei, dass diese Klauseln in der praktischen Anwendung funktionieren.
Entscheidend sei, dass diese Schutzklauseln in der Praxis wirksam, schnell anwendbar und flexibel genug sind. „Sollte sich zeigen, dass Importmengen sensibler Produkte wie Zucker oder Rindfleisch zu stark steigen oder Preise unter Druck geraten, muss die EU entschlossen handeln – und gegebenenfalls auch nachschärfen“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben).
Freihandel und Landwirtschaftsschutz „Hand in Hand“
Grundsätzlich begrüßt der CSU-Politiker den Abschluss des Abkommens. Mercosur sei „zentral für eine EU-Handelspolitik in geopolitisch herausfordernden Zeiten“, so Rainer gegenüber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). Er sei überzeugt, dass Freihandel und ein flankierender Schutz der Landwirtschaft nur gemeinsam funktionieren könnten. Nach seinen Worten könnten „Freihandel und ein flankierender Schutz der Landwirtschaft nur Hand in Hand gehen“, erklärte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben).
Signal an die Landwirtschaft
Positiv bewertet Rainer auch finanzielle Zusagen auf EU-Ebene. Dass die EU zusätzliches Geld für die Landwirtschaft in Aussicht stelle, sei zudem „ein wichtiges und richtiges Signal“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). Als Landwirtschaftsminister stehe er fest an der Seite der Landwirte und behalte ihre Interessen jederzeit im Blick, erklärte Rainer den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben).
