Im Iran dauern seit dem Jahreswechsel Proteste an, die sich von Teheran aus auf zahlreiche weitere Städte ausgeweitet haben. Während iranische Staatsmedien inzwischen über die Ereignisse berichten, verbinden sie dies mit Vorwürfen gegen Israel und die USA und sprechen von ausländischer Einflussnahme.
Staatsmedien berichten von „bewaffneten Terrorzellen“
Iranische Sicherheits- und Justizbehörden hätten „mehrere bewaffnete Terrorzellen und die Festnahme von mutmaßlichen ausländischen Akteuren bekannt gegeben“, hieß es in einem Bericht des iranischen Auslandsfernsehsenders „Press TV“. Hintergrund sei „eine Welle von ausländisch unterstützten Unruhen, bei denen mehrere Polizisten getötet wurden“.
Irans Oberster Führer Ayatollah Ali Khamenei bezeichnete in einer Fernsehansprache die Demonstranten als „eine Bande von Vandalen“, die US-Präsident Donald Trump „beeindrucken“ wollten. Trump hatte bereits vor Tagen dem Iran gedroht, „sehr hart“ einzugreifen, sollten Regierungstruppen Demonstranten töten.
Reaktionen der Bundesregierung
Der stellvertretende deutsche Regierungssprecher Steffen Meyer wollte Äußerungen des US-Präsidenten zum Iran am Freitag nicht kommentieren. Eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes wies darauf hin, dass bereits seit einiger Zeit eine Reisewarnung für den Iran und eine Aufforderung zur Ausreise für deutsche Staatsangehörige bestehe.
Die deutsche Botschaft in Teheran ist unterdessen trotz der teilweisen Unterbrechung von Internet- und Telefonverbindungen in verschiedenen Landesteilen weiterhin erreichbar. Die Internet-Abschaltung sei „nicht durchgängig“, sagte die Sprecherin des Auswärtigen Amtes am Freitag auf Anfrage der dts Nachrichtenagentur. „Wir beobachten die Lage sehr genau“. Der Krisenstab der Bundesregierung habe mittlerweile zur Lage im Iran getagt.
Auslöser und Ausweitung der Proteste
Die Proteste, die am 28. Dezember in Teheran begannen, wurden durch den Zusammenbruch der iranischen Währung ausgelöst. Menschenrechtsgruppen berichten, dass sich die Demonstrationen seitdem auf Dutzende weitere Städte ausgeweitet haben. Eine freie Berichterstattung unabhängiger Medien ist aus dem Iran derzeit nicht möglich.
