Ein ungewöhnlicher Protest sorgt am Freitag (17. April) für Bewegung auf Niedersachsens Straßen: Ein Autokonvoi will mit Tempo 50 quer durchs Land bis nach Berlin fahren – und dabei ein politisches Zeichen setzen.
Hinter der Aktion steht eine angemeldete Versammlung unter dem Titel „Generalstreik – von Emden nach Berlin mit 50 km/h“. Mehrere Dutzend Fahrzeuge sollen sich in den frühen Morgenstunden in Emden auf den Weg machen. Ziel ist die Hauptstadt, wo die Teilnehmenden vor dem Deutschen Bundestag gegen hohe Kraftstoffpreise demonstrieren wollen.
Keine Autobahn, klare Route
Aus Sicherheitsgründen wird der Konvoi jedoch nicht wie üblich über Autobahnen geführt. Stattdessen haben Polizei und Veranstalter in einem Kooperationsgespräch eine feste Strecke über Bundes- und Landstraßen vereinbart. Die Route führt unter anderem über die B210, B72, B69 und B214 bis hin zur B188 in Richtung Wolfsburg, wo Niedersachsen schließlich verlassen wird. Die gesamte Strecke innerhalb Niedersachsens wird von der Polizei begleitet. Auch Motorräder sind im Einsatz, um den Verkehrsfluss zu sichern und schnell reagieren zu können.
Polizei zwischen Versammlungsrecht und Verkehrssicherheit
Die Polizeidirektion Osnabrück koordiniert den Einsatz. Ihr Ziel: den Protest ermöglichen, ohne andere Verkehrsteilnehmer unnötig zu gefährden. „Unser Ziel ist es, die Versammlung zu schützen und gleichzeitig Gefährdungen auch für Dritte auszuschließen sowie Verkehrsstörungen auf ein Minimum zu begrenzen“, erklärte Polizeisprecher Marco Ellermann.
Der Konvoi unterliegt daher klaren Auflagen. So müssen Ordner gestellt werden, die Straßenverkehrsordnung ist einzuhalten und teilnehmen dürfen nur Fahrzeuge, die technisch für mehr als 60 km/h ausgelegt sind – auch wenn deutlich langsamer gefahren werden soll.
Zwischen 20 und 100 Fahrzeuge erwartet
Wie groß der Protest tatsächlich wird, ist noch offen. Der Anmelder rechnet mit 20 bis 100 beteiligten Fahrzeugen. Auch in Sachsen-Anhalt und Berlin gelten für den weiteren Verlauf der Fahrt Einschränkungen – etwa das Verbot, als geschlossener Konvoi Autobahnen zu nutzen.
