Vom Bund der Steuerzahler bis zum ZDF beschäftigte die “Protected Bike Lane” am Schloßwall schon die Öffentlichkeit – auch weit über die Stadt Osnabrück hinaus. Ein Schlussstrich kann auch jetzt noch nicht gezogen werden, der Stadt drohen noch offene Rechnungen. Es gibt aber auch eine kleine Rückforderung für eine zu hohe Rechnung eines Bauunternehmers.
Nachdem die Kosten für den XXL-Radweg, der je nach Rechnung zwischen 145 und 168 Meter lang ist, von geschätzt 275.000 Euro auf insgesamt 712.000 Euro stiegen (nach Abzug der Kosten für die Stadtwerke “nur” 430.000 Euro) , sind auch ein Jahr nach Fertigstellung noch nicht alle Rechnungen bezahlt.
Erneut fast 10% Aufschlag auf den ursprünglich genehmigten Kostenrahmen
Interne Unterlagen der Stadtverwaltung, die unserer Redaktion zugespielt wurden, belegen, dass zu den nicht von der Lokalpolitik vorab genehmigen Mehrkosten in Höhe von 155.000 Euro noch weitere 24.265,93 Euro kommen, die von der Stadtwerke-Tochter SWO Netz der Verwaltung in Rechnung gestellt werden.
In der Stellungnahme gegenüber dem Rechnungsprüfungsamt der Stadt erläutert die Verwaltung, dass ihr für diese Summe allerdings noch keine Belege (“rechnungsbegründende Unterlagen”) vorgelegt wurden.
Asphalt wurde zu teuer abgerechnet
Zu Gunsten des Steuerzahlers liegen der Verwaltung allerdings Dokumente über die Einkaufspreise des verwendeten Asphalts vor. Diese Unterlagen wurden “intensiv gesichtet” und die Verwaltungsmitarbeiter stellten fest, dass man sie und den Steuerzahler wohl übers Ohr hauen wollte. “Ausnahmsweise” und offensichtlich zu Gunsten der klammen Stadtkasse, hatte man den ausführenden Unternehmer verpflichtet über “Lieferscheine (nach Einbaumenge)” abzurechnen. Der hatte jedoch das sonst übliche und für ihn in diesem Fall attraktivere Verfahren der Abrechnung nach “Einheitspreis” gewählt. Schaden für den Steuerzahler: 1.341,24 Euro, die jetzt zurückgefordert werden.
