Die Osnabrücker FDP, CDU, SPD und Grünen rufen gemeinsam zur Solidaritätskundgebung für Israel auf. Initiert und organisiert wurde die gemeinsame Solidaritätsveranstaltung durch die Osnabrücker FDP.
Aber auch von anderer Seite wurde eine erneute Demonstration angemeldet.
In einer gemeinsamen Pressemitteilung rufen die großen demokratischen Parteien der Hasestadt zur Demonstration auf, um ihre Solidarität mit Israel auszudrücken. Die Solidaritätskundgebung findet am Montag, den 30. Oktober 2023, um 18 Uhr auf dem Platz der Deutschen Einheit (vor dem Theater) in Osnabrück statt.
Die Veranstalter verurteilen vehement den jüngsten Angriff der Hamas auf Israel und bezeichnen ihn als “barbarisch”. Es wird betont, dass Israel solch eine menschenverachtende Gewalt noch nie zuvor erlebt hat und dass seit der Shoa an einem einzigen Tag nicht so viele Jüdinnen und Juden ermordet wurden.
Demokratische Parteien stellen sich gegen den Hass und Terror der Hamas
Die Angriffe werden als rein ideologisch und von Hass getrieben bezeichnet, ohne echtes Interesse am Wohlergehen der palästinensischen Bevölkerung. Die Vernichtung des Staates Israel und aller Jüdinnen und Juden weltweit scheint das erklärte Ziel der Terroristen zu sein.
Die Parteien betonen das Recht Israels auf Selbstverteidigung gemäß dem Völkerrecht und äußern ihre Sorge über die dramatische Lage im Gazastreifen und die potenzielle Ausweitung des Konflikts durch externe Akteure, wie den Iran und die Hisbollah. Sie kritisieren die Hamas für ihre Rolle im Leiden der palästinensischen Bevölkerung und fordern sichere Fluchtkorridore und gezielte humanitäre Hilfe für die Opfer.
Solidarisch an der Seite der Jüdinnen und Juden
Dass Islamisten das Massaker der Hamas feiern und zum Akt der Befreiung verklären, wird als “Inakzeptabel” bezeichnet. Betont wird, dass über die Parteigrenzen hinweg gemeinsam für eine offene und tolerante Gesellschaft, für Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit eingetreten wird. “Wir tun das insbesondere in Solidarität mit der Bevölkerung Israels, die diese Werte teilt. Extremisches und radikalfundamentalisches Gedankengut nehmen wir nicht hin – genauso wenig wie pauschale islamfeindliche Kritik. Weil jüdisches Leben angegriffen und gefährdet ist, stellen wir uns solidarisch an die Seite der Jüdinnen und Juden”
Die Pressemitteilung endet mit dem Aufruf: “Kommen Sie am Montag, den 30. Oktober um 18 Uhr zum Platz der Deutschen Einheit.”
Am Sonntag auch erneute Pro-Palästina Demonstration geplant
Ebenfalls vor dem Hintergrund der Ereignisse im Nahen Osten wurde eine weitere Demonstration angemeldet. Die von der Stadtverwaltung als “Pro-Palästina” eingestufte Versammlung soll bereits am Sonntag stattfinden. Diese Seite hält sich mit der Information der Presse zurück, hier konnte unsere Redaktion nur auf Nachfrage bei der Stadtverwaltung weitere Informationen bekommen.
Genehmigt wurde eine Demonstration von 15-17 Uhr auf dem Theodor-Heuss-Platz vor dem Hauptbahnhof zum Thema „Pro Menschlichkeit – Demonstration bzgl. der aktuellen Geschehnisse im Gazastreifen“. Der Veranstalter, der die Kundgebung als Einzelperson und nicht zu einer Gruppe gehörig angemeldet hat, rechnet mit 500 Teilnehmenden. Auf Nachfrage unserer Redaktion erklärte ein Sprecher der Stadt, dass kein Umzug durch die Stadt genehmigt wurde.
Bereits am vergangenen Sonntag demonstrierten einige hundert Menschen vor dem Stadttheater und schwenkten dabei zahlreiche Palästina-Flaggen. Die Polizei musste dabei mehrfach einschritten, bezeichnete die Veranstaltung aber insgesamt als friedlich.
